Tagesordnung - 13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe

Bezeichnung:	13. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum:	Di, 13.09.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung
Ö 2		Bericht aus dem Stadtmarketing
Ö 3		Berichte über laufende Baumaßnahmen
Ö 4		Angelegenheiten - Stadtentwicklung
Ö 4.1		18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen in Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/372/2016
Ö 4.2		Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem/Hohlstraße/Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB	A 61/373/2016
Ö 4.3		1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VI "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowieSatzungsbeschluss gem. § 10 BauGB	A 61/374/2016
Ö 4.4		Bebauungsplan Nr. G 02.3/3 "Tenholter Straße/südl. A 46", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB	A 61/375/2016
Ö 4.5		12. Änderung (Teilaufhebung) des Bebauungsplanes Nr. IIIA2 "Oestrich", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs.1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/376/2016
Ö 5		Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung
Ö 5.1		Erkelenz, Aachener Straße, abwasserseitige Erschließung des ehemaligen REWE-Geländes hier: Baubschluss	A 66/361/2016
Ö 5.2		Überarbeitung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Stadt Erkelenz, Fortschreibung 2016-2021 (Nachtrag gemäß Forderung BezReg. Köln) (Anmerk.: Die Überarbeitung des Abwasserbeseitiungskonzeptes der Stadt Erkelenz soll vorgestellt und dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen werden.)	A 66/362/2016
Ö 6		Angelegenheiten - kaufmännische Betriebsleitung
Ö 6.1		Zustimmung zu erheblichen überplanmäßigen Auszahlungen gem. § 12 Abs. 2 der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz vom 05. Oktober 2011 (Anmerk.: Soweit zum Sitzungszeitpunkt eine entscheidungsreife Sitzungsvorlage vorliegt, soll diese dem Ausschuss zur Entscheidung vorgelegt werden.)	A 20/002/2016
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit): „Der überplanmäßigen Auszahlung von 120.000 € bei der Maßnahme A 11020908 – Kanalhausanschlüsse - wird zugestimmt. Die Deckung dieser zusätzlichen Auszahlungen erfolgt durch Mehreinzahlungen von 80.000 € bei der Maßnahme A 11020908 – Kanalhausanschlüsse – sowie durch Auszahlungsreduzierungen von 40.000 € bei der Maßnahme A 11020902 – Anpassungsmaßnahmen bei der ARA Erkelenz-Mitte - .“

	13.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
	Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: „Der überplanmäßigen Auszahlung von 120.000 € bei der Maßnahme A 11020908 – Kanalhausanschlüsse - wird zugestimmt. Die Deckung dieser zusätzlichen Auszahlungen erfolgt durch Mehreinzahlungen von 80.000 € bei der Maßnahme A 11020908 – Kanalhausanschlüsse – sowie durch Auszahlungsreduzierungen von 40.000 € bei der Maßnahme A 11020902 – Anpassungsmaßnahmen bei der ARA Erkelenz-Mitte - .“ Abstimmungsergebnis: einstimmig
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 2.1		(nichtöffentlich)
N 2.2		(nichtöffentlich)
N 2.3		(nichtöffentlich)
N 2.4		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 3.1		(nichtöffentlich)

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