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Tagesordnung - 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 24.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Bestellung von Schriftführerinnen/Schriftführern  
A 80/082/2014  
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Werkleitung      
Ö 3  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 4  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 5     Angelegenheiten der Wirtschaftsförderung und des Stadtmarketings      
Ö 5.1  
Klassifizierung von Stadtmarketing-Veranstaltungen 2015 bis 2017  
Enthält Anlagen
 A 80/083/2014  
Ö 5.2  
Antrag der Bürgerpartei vom 28.03.2014: Installation von Elektroladestationen für E-Bikes und Elektroautos in der Innenstadt zur kostenlosen Nutzung  
Enthält Anlagen
 A 80/084/2014  
Ö 6     Angelegenheiten der Stadtentwicklung      
Ö 6.1  
18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen In Katzem), Erkelenz-Katzem hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/284/2014  
Ö 6.2  
Bebauungsplan Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIV "In Katzem-Hohlstraße-Zum Eichhof", Erkelenz-Katzem, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/285/2014  
Ö 7     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 7.1  
Deckenprogramm 2014 hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/316/2014  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

"Im Rahmen der Fahrbahnunterhaltungsarbeiten sind in 2014 vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im städtischen Haushalt die oben dargestellten Teilleistungen inklusive Nebenleistungen zu erbringen. Die Verwaltung wird beauftragt eine entsprechende öffentliche Ausschreibung durchzuführen.“
   
    24.06.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

"Im Rahmen der Fahrbahnunterhaltungsarbeiten sind in 2014 vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im städtischen Haushalt die oben dargestellten Teilleistungen inklusive Nebenleistungen zu erbringen. Die Verwaltung wird beauftragt eine entsprechende öffentliche Ausschreibung durchzuführen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 8     Angelegenheiten der kaufmännischen Betriebsleitung      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2013 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
 A 20/292/2014  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)