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Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 12.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 21.11.2012      
Ö 2.1  
Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2013  
A 40/238/2012  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
 A 40/239/2012  
Ö 2.3  
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.  
A 40/241/2012  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Personalausschusses am 26.11.2012      
Ö 3.1     (nichtöffentlich)      
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.11.2012      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Aufstellung des Teilergebnisplanes 2013 und des Teilfinanzplanes 2013 - 2016 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
 0/51/131/2012  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.11.2012      
Ö 5.1     (nichtöffentlich)      
Ö 5.2     (nichtöffentlich)      
Ö 5.3     (nichtöffentlich)      
Ö 5.4     (nichtöffentlich)      
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 10.12.2012      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Sechste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/245/2012  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Dritte Änderung der Abfallsatzung  
Enthält Anlagen
 A 30/134/2012  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
 Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2013"  
Enthält Anlagen
 A 30/135/2012  
Ö 6.4  
Geplante Aktion des ERKI zum Tag der Umwelt 2013  
Enthält Anlagen
 A 30/136/2012  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 11.12.2012      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/247/2012  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
 2. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/249/2012  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2011 - Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus" (Anmerkung: Die SPD-Fraktion hat per E-Mail vom 29.11.2012 gebeten, den Antrag wieder aufzunehmen.)  
Enthält Anlagen
 A 10/816/2012  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion vom 23.10.2012 zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Mühlenstraße durch Installation von Fahrbahnschwellen  
Enthält Anlagen
 A 30/137/2012  
Ö 10  
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath für das Jahr 2012  
A 61/250/2012  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Benennung von Straßen im Bereich des neuen Bebauungsplanes "Baaler Weg" (Anmerkung: Über den Vorschlag des Bezirksausschusses Granterath/Hetzerath zur Benennung soll entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/139/2012  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Die in der dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügten Karte zum Bebauungsplan „Baaler Weg“ schraffiert dargestellte Straßenfläche erhält den Namen Am Mietenweg. Für die restliche Straßenfläche im Geltungsbereich des Bebauungsplanes soll der Name Baaler Weg fortgeführt werden.
   
    12.12.2012 - Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die in der dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügten Karte zum Bebauungsplan „Baaler Weg“ schraffiert dargestellte Straßenfläche erhält den Namen Am Mietenweg. Für die restliche Straßenfläche im Geltungsbereich des Bebauungsplanes soll der Name Baaler Weg fortgeführt werden.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Karte zum Bebauungsplan Baaler Weg (351 KB)      
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013  
A 20/248/2012  
Ö 13  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2012 - 26.11.2012  
Enthält Anlagen
 A 20/249/2012  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)