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Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 12.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 21.11.2012      
Ö 2.1  
Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2013  
A 40/238/2012  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
 A 40/239/2012  
Ö 2.3  
Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.  
A 40/241/2012  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Personalausschusses am 26.11.2012      
Ö 3.1     (nichtöffentlich)      
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.11.2012      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Aufstellung des Teilergebnisplanes 2013 und des Teilfinanzplanes 2013 - 2016 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
 0/51/131/2012  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.11.2012      
Ö 5.1     (nichtöffentlich)      
Ö 5.2     (nichtöffentlich)      
Ö 5.3     (nichtöffentlich)      
Ö 5.4     (nichtöffentlich)      
Ö 6     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 10.12.2012      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
 Sechste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/245/2012  
Ö 6.2  
Enthält Anlagen
 Dritte Änderung der Abfallsatzung  
Enthält Anlagen
 A 30/134/2012  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
 Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2013"  
Enthält Anlagen
 A 30/135/2012  
Ö 6.4  
Geplante Aktion des ERKI zum Tag der Umwelt 2013  
Enthält Anlagen
 A 30/136/2012  
Ö 7     Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 11.12.2012      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/247/2012  
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
 2. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/249/2012  
Ö 8  
Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2011 - Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus" (Anmerkung: Die SPD-Fraktion hat per E-Mail vom 29.11.2012 gebeten, den Antrag wieder aufzunehmen.)  
Enthält Anlagen
 A 10/816/2012  
Ö 9  
Antrag der FDP-Fraktion vom 23.10.2012 zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Mühlenstraße durch Installation von Fahrbahnschwellen  
Enthält Anlagen
 A 30/137/2012  
Ö 10  
Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath für das Jahr 2012  
A 61/250/2012  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Dem Bürgerbeirat Borschemich wird ein Zuschuss für das Jahr 2012 in Höhe von 600,00 EURO für anfallende Sachmittel, wie Telefon-, Fax-, Porto-, Kopier-, Verteiler-, Getränkekosten, die für die Ausgestaltung der gemeinsamen Umsiedlung anfallen, gewährt. Die Gewährung erfolgt gegen Verwendungsnachweis.

 

Dem Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath wird ein Zuschuss für das Jahr 2012 in Höhe von 900,00 EURO für anfallende Sachmittel, wie Telefon-, Fax-, Porto-, Kopier-, Verteiler-, Getränkekosten, die für die Ausgestaltung der gemeinsamen Umsiedlung anfallen, gewährt. Die Gewährung erfolgt gegen Verwendungsnachweis.“
   
    12.12.2012 - Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Dem Bürgerbeirat Borschemich wird ein Zuschuss für das Jahr 2012 in Höhe von 600,00 EURO für anfallende Sachmittel, wie Telefon-, Fax-, Porto-, Kopier-,

Verteiler-, Getränkekosten, die für die Ausgestaltung der gemeinsamen Umsiedlung anfallen, gewährt. Die Gewährung erfolgt gegen Verwendungsnachweis.

 

Dem Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath wird ein Zuschuss für das Jahr 2012 in Höhe von 900,00 EURO für anfallende Sachmittel, wie Telefon-, Fax-, Porto-,

Kopier-, Verteiler-, Getränkekosten, die für die Ausgestaltung der gemeinsamen Umsiedlung anfallen, gewährt. Die Gewährung erfolgt gegen Verwendungsnachweis.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Benennung von Straßen im Bereich des neuen Bebauungsplanes "Baaler Weg" (Anmerkung: Über den Vorschlag des Bezirksausschusses Granterath/Hetzerath zur Benennung soll entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/139/2012  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013  
A 20/248/2012  
Ö 13  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2012 - 26.11.2012  
Enthält Anlagen
 A 20/249/2012  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)