Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 12.12.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:15	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 21.11.2012
Ö 2.1		Gewährung eines Zuschusses an Pro Musica e.V. im Jahr 2013	A 40/238/2012
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss): „Pro Musica e.V. wird vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel im Haushalt 2013 zur Erfüllung seiner Aufgaben im Jahr 2013 ein Zuschuss in Höhe von 1.500,-- € gewährt. Die Verwendung der Mittel ist spätestens zum 31.12.2013 nachzuweisen.“

	21.11.2012 - Ausschuss für Kultur und Sport
	Ö 3 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss): Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss): „Pro Musica e.V. wird vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel im Haushalt 2013 zur Erfüllung seiner Aufgaben im Jahr 2013 ein Zuschuss in Höhe von 1.500,-- € gewährt. Die Verwendung der Mittel ist spätestens zum 31.12.2013 nachzuweisen.“ Abstimmungsergebnis:

	12.12.2012 - Hauptausschuss
	Ö 2.1 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Pro Musica e.V. wird vorbehaltlich der Bereitstellung der Mittel im Haushalt 2013 zur Erfüllung seiner Aufgaben im Jahr 2013 ein Zuschuss in Höhe von 1.500,00 € gewährt. Die Verwendung der Mittel ist spätestens zum 31.12.2013 nachzuweisen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 2.2		Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/239/2012
Ö 2.3		Gewährung eines Zuschusses an den Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V.	A 40/241/2012
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Personalausschusses am 26.11.2012
Ö 3.1		(nichtöffentlich)
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 27.11.2012
Ö 4.1		Aufstellung des Teilergebnisplanes 2013 und des Teilfinanzplanes 2013 - 2016 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"	0/51/131/2012
Ö 5		Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 29.11.2012
Ö 5.1		(nichtöffentlich)
Ö 5.2		(nichtöffentlich)
Ö 5.3		(nichtöffentlich)
Ö 5.4		(nichtöffentlich)
Ö 6		Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales am 10.12.2012
Ö 6.1		Sechste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz	A 20/245/2012
Ö 6.2		Dritte Änderung der Abfallsatzung	A 30/134/2012
Ö 6.3		Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2013"	A 30/135/2012
Ö 6.4		Geplante Aktion des ERKI zum Tag der Umwelt 2013	A 30/136/2012
Ö 7		Angelegenheit/en aus der 22. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 11.12.2012
Ö 7.1		15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet Karolingerring), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/247/2012
Ö 7.2		2. Änderung und Erweiterung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XX/1 "Karolingerring", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/249/2012
Ö 8		Antrag der SPD-Fraktion vom 27.11.2011 - Aufstellung von Schildern "Kein Platz für Rassismus" (Anmerkung: Die SPD-Fraktion hat per E-Mail vom 29.11.2012 gebeten, den Antrag wieder aufzunehmen.)	A 10/816/2012
Ö 9		Antrag der FDP-Fraktion vom 23.10.2012 zur Verbesserung der Verkehrssituation auf der Mühlenstraße durch Installation von Fahrbahnschwellen	A 30/137/2012
Ö 10		Gewährung eines Zuschusses an den Bürgerbeirat Borschemich und den Bürgerbeirat Immerath-Pesch-Lützerath für das Jahr 2012	A 61/250/2012
Ö 11		Benennung von Straßen im Bereich des neuen Bebauungsplanes "Baaler Weg" (Anmerkung: Über den Vorschlag des Bezirksausschusses Granterath/Hetzerath zur Benennung soll entschieden werden.)	A 30/139/2012
Ö 12		Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013	A 20/248/2012
Ö 13		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 16.10.2012 - 26.11.2012	A 20/249/2012
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 3.1		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)
N 4.2		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)

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