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Tagesordnung - 22. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 22. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 31.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 24.10.2012      
Ö 2.1  
Benachbarte gemeinsame Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath  
A 61/245/2012  
Ö 2.2  
Wahl des Umsiedlungsstandortes: Vorschlag über die Suchräume, die zur Wahl gestellt werden sollen  
A 61/246/2012  
Ö 3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Refinanzierung der Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung vom 29.01.2012  
A 20/243/2012  
Ö 4  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2013 (Hebesatzsatzung 2013) (Anmerk.: Satzungsbeschluss nur unter dem Vorbehalt, dass dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP A 3) stattgegeben wird.)  
Enthält Anlagen
 A 20/236/2012  
Ö 5  
Information des Rates über eingegangene Beschwerden von Bürgern hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.09.2012  
A 10/791/2012  
Ö 6  
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW  
A 20/242/2012  
Ö 7  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.09.2012 - 15.10.2012  
Enthält Anlagen
 A 20/240/2012  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Von der in der Zeit vom 05.09.2012 - 15.10.2012 getroffenen Entscheidung des Kämmerers zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“
   
    31.10.2012 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Protokollnotiz (als Empfehlung an den Rat):

Protokollnotiz (als Empfehlung an den Rat):

„Von der in der Zeit vom 05.09.2012 - 15.10.2012 getroffenen Entscheidung des Kämmerers zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“

 
   
    14.11.2012 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Protokollnotiz:

Protokollnotiz:

„Von der in der Zeit vom 05.09.2012 - 15.10.2012 getroffenen Entscheidung des Kämmerers zur Leistung einer außerplanmäßigen Auszahlung gemäß § 83 (1) GO NW wird Kenntnis genommen.“

 
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)