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Tagesordnung - 11. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 23.03.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 15.03.2011      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
 Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses 2009 gemäß Paragraph 101 i. V. m. Paragraph 96 Abs. 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
 A 14/039/2011  
Ö 2.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß Paragraph 96 Abs. 1 GO NRW  
A 14/040/2011  
Ö 3  
Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 22.03.2011      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. I/14 "Neubau Sparkasse Kölner Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß Paragraph 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß Paragraph 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/191/2011  
Ö 4  
Umsetzung der Ergebnisse aus den Sitzungen der Arbeitsgruppe "Sparen" hier: Produktbereich 03; Produkte 04 01 00 und 04 06 00 und Produkt 16 02 00  
A 20/188/2011  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz Stadtbezirke: 01 (Erkelenz), 02 (Gerderath), 05 (Granterath), 08 (Venrath)  
Enthält Anlagen
 A 30/116/2011  
Ö 6  
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz: Resolution zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2011 - "Gerechtigkeit für die kommunale Familie: Rot-Grüne Landesregierung muss die Benachteiligung des ländlichen Raums zurücknehmen"  
Enthält Anlagen
 A 10/457/2011  
Ö 7  
Information der Bürger über ihre satzungsgemäßen Pflichten zur Durchführung der Räum- und Streupflicht (Anmerk.: Auf Antrag der Fraktion Allianz 2010 vom 24.01.2011 soll über Art und Weise der Information der Bürgerinnen und Bürger über ihre satzungsbedingten Winterdienstpflichten beraten werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/117/2011  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Die Verwaltung wird beauftragt,

a)              jährlich ab November über die örtliche Presse auf die Räum- und Streupflicht hinzuweisen,

b)              bei Bedarf Ratvertretern Informationsschreiben zur Räum- und Streupflicht zum Verteilen an ihre Bürgerschaft zur Verfügung zu stellen.“
   
    23.03.2011 - Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die Verwaltung wird beauftragt,

a)              jährlich ab November über die örtliche Presse auf die Räum- und Streupflicht hinzuweisen,

b)              bei Bedarf Ratvertretern Informationsschreiben zur Räum- und Streupflicht zum Verteilen an ihre Bürgerschaft zur Verfügung zu stellen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 12.01.2011 - 01.03.2011  
Enthält Anlagen
 A 20/187/2011  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 9     (nichtöffentlich)      
N 9.1     (nichtöffentlich)      
N 9.2     (nichtöffentlich)