Tagesordnung - 10. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	10. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 26.01.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:50	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Angelegenheit/en aus der 9. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 25.01.2011
Ö 2.1		Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Erkelenz hier: Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes und Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens	A 61/189/2011
Ö 2.2		4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3 "Oerather Mühlenfeld", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/190/2011
Ö 3		Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Einrichtung einer neutralen externen Anlaufstelle für die Entgegennahme von anonymisierten Hinweisen auf korruptive Handlungen und Amtsmissbrauch bei der Stadt Erkelenz (Anti-Korruptionsombudsfrau/-mann)	A 10/417/2011
Ö 4		Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Einrichtung eines auf Vergaben spezialisierten Vergabeamtes bei der Stadt Erkelenz	A 10/418/2011
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „Dem Bürgermeister wird hiermit empfohlen, ein Gutachten über die Möglichkeiten und Rahmenbedingungen für eine zentrale Vergabestelle bei der Stadt Erkelenz, vorzugsweise durch externe Prüfung unter Einbeziehung von Städte- und Gemeindebund und KGSt, durchführen zu lassen. Der Bürgermeister wird gebeten, dem Rat über das Ergebnis der Prüfung zu berichten.“

	26.01.2011 - Hauptausschuss
	Ö 4 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Dem Bürgermeister wird hiermit empfohlen, ein Gutachten über die Möglichkeiten und Rahmenbedingungen für eine zentrale Vergabestelle bei der Stadt Erkelenz, vorzugsweise durch externe Prüfung unter Einbeziehung von Städte- und Gemeindebund und KGSt, durchführen zu lassen. Der Bürgermeister wird gebeten, dem Rat über das Ergebnis der Prüfung zu berichten.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	02.02.2011 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Dem Bürgermeister wird hiermit empfohlen, ein Gutachten über die Möglichkeiten und Rahmenbedingungen für eine zentrale Vergabestelle bei der Stadt Erkelenz, vorzugsweise durch externe Prüfung unter Einbeziehung von Städte- und Gemeindebund und KGSt, durchführen zu lassen. Der Bürgermeister wird gebeten, dem Rat über das Ergebnis der Prüfung zu berichten.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 5		Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: korporative Mitgliedschaft bei der Organisation 'Transparency International'	A 10/416/2011
Ö 6		Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2010: Korruptionsprävention und -bekämpfung; hier: Öffentlichkeitsarbeit durch Einrichtung eines gesonderten deutlichen Hinweises zur Korruptionsbekämpfung auf der Homepage der Stadt Erkelenz	A 10/415/2011
Ö 7		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2011 (Anmerk.: Über den Antrag des Gewerberinges Erkelenz e.V. vom 05.10.2010 auf Genehmigung von im Jahre 2011 vorgesehenen vier verkaufsoffenen Sonntagen soll der Hauptausschuss einen empfehlenden Beschluss für den Rat fassen.)	A 30/114/2011
Ö 8		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 24.11.2010 - 11.01.2011	A 20/186/2011
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 5		(nichtöffentlich)
N 5.1		(nichtöffentlich)
N 6		(nichtöffentlich)
N 7		(nichtöffentlich)

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