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Tagesordnung - 9. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 08.12.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     (nichtöffentlich)      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Auflösung der A.-v.-Harff-Schule, Gemeinschaftshauptschule der Stadt Erkelenz in Gerderath
A 40/195/2010  
Ö 4  
Angelegenheit/en aus der 7. Sitzung des Personalausschusses am 09.11.2010      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Stellenplan 2011  
Enthält Anlagen
A 10/372/2010  
Ö 5  
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 30.11.2010      
Ö 5.1  
Antrag des Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes seiner Schriftenreihe  
A 40/202/2010  
Ö 5.2  
Gewährung eines Zuschusses an die Reisevereinigung Erkelenz (Taubensport) zur Unterhaltung der Vereinsräume  
A 40/203/2010  
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/204/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Den in der beigefügten Aufstellung genannten Vereinen werden anteilige Zuschüsse zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen gemäß den vom Rat verabschiedeten Richtlinien gewährt. Der  Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der Mittel in der noch zu beschließenden Haushaltssatzung der Stadt Erkelenz.“

   
    30.11.2010 - Ausschuss für Kultur und Sport
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

 

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Den in der beigefügten Aufstellung genannten Vereinen werden anteilige Zuschüsse zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen gemäß den vom Rat verabschiedeten Richtlinien gewährt. Der  Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der Mittel in der noch zu beschließenden Haushaltssatzung der Stadt Erkelenz.“

 

Geänderter Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Den in der beigefügten Aufstellung genannten Vereinen werden anteilige Zuschüsse zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen gemäß den vom Rat verabschiedeten Richtlinien gewährt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    08.12.2010 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - geändert beschlossen
    Geänderter Beschluss: (In der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 30

Geänderter Beschluss: (In der Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 30.11.2010 wurde der Satz „Der  Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Bereitstellung der Mittel in der noch zu beschließenden Haushaltssatzung der Stadt Erkelenz“ gestrichen):

 

„Den in der beigefügten Aufstellung genannten Vereinen werden anteilige Zuschüsse zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen gemäß den vom Rat verabschiedeten Richtlinien gewährt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tabelle bewegliche Sachen-Sport- und Musikvereine (28 KB)      
Ö 6  
Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 01.12.2010      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2011 und des Teilfinanzplanes 2010 - 2014 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
A 51/105/2010  
Ö 7  
Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 07.12.2010      
Ö 7.1  
9. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet (SO-gfl. EH) Carl-Benz-Straße-Süd/Aachener Straße), Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/180/2010  
Ö 7.2  
Bebauungsplan Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße-Süd", Erkelenz-Mitte hier: Vorstellung des Nutzungskonzepts/Bebauungskonzepts und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. VII/D "Carl-Benz-Straße-Süd", Erkelenz-Mitte, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/181/2010  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. I/14 "Neubau Sparkasse Kölner Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 10/378/2010  
Ö 7.4  
12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbaufläche Zum Königsberg), Erkelenz-Lövenich hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/182/2010  
Ö 7.5  
Bebauungsplan Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XII "Verlängerung Zum Königsberg", Erkelenz-Lövenich, sowie Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
A 61/183/2010  
Ö 8  
Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes  
A 10/379/2010  
Ö 9  
Kenntnisnahme des Rates der Stadt Erkelenz gemäß § 105 Abs. 5 GO NRW hinsichtlich der überörtlichen Prüfung der Stadt Erkelenz von Februar bis August 2010 durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW  
Enthält Anlagen
A 10/374/2010  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/113/2010  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2011  
A 20/183/2010  
Ö 12  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 19.10.2010 - 23.11.2010  
Enthält Anlagen
A 20/182/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)      
N 6.3     (nichtöffentlich)      
N 6.4     (nichtöffentlich)      
N 6.5     (nichtöffentlich)