Tagesordnung - 26. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	26. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 16.09.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:52	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Bestellung einer weiteren Schriftführerin	A 10/072/2009
Ö 3		Information über die 25. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz vom 10.06.2009 (öffentlicher Teil)
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 29. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 08.09.2009
Ö 4.1		Bebauungsplan Nr. 0300.1/3 "Vossemer Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/151/2009
Ö 4.2		Bebauungsplan Nr. 1000.2/1 "Am Dorf", Erkelenz-Kückhoven hier: Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf und Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/152/2009
Ö 4.3		Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/154/2009
Ö 4.4		Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/155/2009
Ö 4.5		Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/156/2009
Ö 4.6		Energetische Erneuerung der Weihnachtsbeleuchtung	A 80/051/2009
Ö 5		Neubau Schwimmbad Erkelenz hier: Beschluss über das Grobkonzept	III/032/2009
Ö 6		Anschaffung eines Hilfeleistungslöschfahrzeuges HLF 20/16 für die Löschgruppe Schwanenberg	A 30/081/2009
Ö 7		Genehmigung zur Verwendung des Stadtwappens durch Werbeservice Schmitz	A 10/073/2009
	VORLAGE
	Beschlussentwurf: Beschlussentwurf: „Hiermit wird Herrn Dieter Schmitz, Inhaber von „Werbeservice-Schmitz“, die Genehmigung erteilt, das Stadtwappen zum Bedrucken von Regenschirmen zu verwenden. Die Genehmigung kann jederzeit widerrufen werden.“

	16.09.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „Hiermit wird Herrn Dieter Schmitz, Inhaber von „Werbeservice-Schmitz“, die Genehmigung erteilt, das Stadtwappen zum Bedrucken von Regenschirmen zu verwenden. Die Genehmigung kann jederzeit widerrufen werden.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 8		Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses 2008 gem. § 95 Abs. 3 GO NW	A 20/144/2009
Ö 9		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 15.05.2009 bis 25.08.2009	A 10/069/2009
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 2.1		(nichtöffentlich)
N 2.2		(nichtöffentlich)

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