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Tagesordnung - 30. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 03.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:53 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2009      
Ö 3.1  
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2009 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freiwilligen Verfügung erhalten.  
Enthält Anlagen
 A 40/166/2009  
Ö 3.2  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
 A 40/167/2009  
Ö 3.3  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/168/2009  
Ö 3.4  
Gewährung eines Zuschusses zu den Feierlichkeiten "700 Jahre Tenholt"
A 40/169/2009  
Ö 3.5  
Gewährung von Zuschüssen an den Verein Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e. V. zu den Kosten des Feuerwehrmuseums  
A 40/170/2009  
Ö 3.6  
Gewährung von Zuschüssen an den Verein Stadtmusikbund Erkelenz e. V.  
A 40/171/2009  
Ö 3.7  
Gewährung von Zuschüssen an den Verein Stadtsportverband Erkelenz e. V.  
A 40/172/2009  
Ö 3.8  
Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung
A 40/173/2009  
Ö 3.9  
Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e. V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes der Schriftenreihe mit dem Titel "Pfarrkirche und Gemeinde St. Lambertus in Erkelenz"
A 40/174/2009  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.06.2009.2009      
Ö 4.1  
Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/148/2009  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/149/2009  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/150/2009  
Ö 5  
Anpassung der Einteilung der Stadtbezirke durch Änderung der Hauptsatzung (Anmerkung: Nach der u. a. durch Umsiedlungsmaßnahmen bedingten Anpassung der Kommunalwahlbezirke ist die Einteilung der Stadtbezirke für die kommende Wahlperiode zu beschließen.)  
A 10/026/2009  
Ö 6  
Änderung der Vertretungsregelungen in den Schiedsamtsbezirken  
A 30/080/2009  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/138/2009  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/139/2009  
Ö 9  
Umsetzung Konjunkturpaket II  
A 20/141/2009  
Ö 10  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.03.2009 bis 14.05.2009  
Enthält Anlagen
 A 10/027/2009  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)