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Tagesordnung - 30. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 03.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:53 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2009      
Ö 3.1  
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2009 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freiwilligen Verfügung erhalten.  
Enthält Anlagen
A 40/166/2009  
Ö 3.2  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/167/2009  
Ö 3.3  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/168/2009  
Ö 3.4  
Gewährung eines Zuschusses zu den Feierlichkeiten "700 Jahre Tenholt"
A 40/169/2009  
Ö 3.5  
Gewährung von Zuschüssen an den Verein Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e. V. zu den Kosten des Feuerwehrmuseums  
A 40/170/2009  
Ö 3.6  
Gewährung von Zuschüssen an den Verein Stadtmusikbund Erkelenz e. V.  
A 40/171/2009  
Ö 3.7  
Gewährung von Zuschüssen an den Verein Stadtsportverband Erkelenz e. V.  
A 40/172/2009  
Ö 3.8  
Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung
A 40/173/2009  
Ö 3.9  
Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e. V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes der Schriftenreihe mit dem Titel "Pfarrkirche und Gemeinde St. Lambertus in Erkelenz"
A 40/174/2009  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.06.2009.2009      
Ö 4.1  
Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/148/2009  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/149/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und den Rat)

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Hauptausschuss und den Rat)

„1.       Über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit vorgetragenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/12 „Aachener Straße/Patersgasse“, Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in der als Anlage 1 und der Anlage 2 beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2.         Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/12 „Aachener Straße/Patersgasse“, Erkelenz-Mitte ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

   
    02.06.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und den Rat)

Beschluss (als Empfehlung an Hauptausschuss und den Rat)

„1.       Über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit vorgetragenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/12 „Aachener Straße/Patersgasse“, Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in der als Anlage 1 und der Anlage 2 beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2.         Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/12 „Aachener Straße/Patersgasse“, Erkelenz-Mitte ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    03.06.2009 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Rat)

Beschluss (als Empfehlung an den Rat)

„1.       Über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit vorgetragenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/12 „Aachener Straße/Patersgasse“, Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in der als Anlage 1 und der Anlage 2 beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2.         Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/12 „Aachener Straße/Patersgasse“, Erkelenz-Mitte ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

   
    10.06.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„1.       Über die von den Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit vorgetragenen Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/12 „Aachener Straße/Patersgasse“, Erkelenz-Mitte wird nach Abwägung aller erkennbarer öffentlicher und privater Belange wie in der als Anlage 1 und der Anlage 2 beigefügten Abwägungstabellen vorgeschlagen, entschieden. Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil dieses Beschlusses.

 

2.         Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. I/12 „Aachener Straße/Patersgasse“, Erkelenz-Mitte ist unter Berücksichtigung dieser Beschlüsse auf die Dauer eines Monats gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/150/2009  
Ö 5  
Anpassung der Einteilung der Stadtbezirke durch Änderung der Hauptsatzung (Anmerkung: Nach der u. a. durch Umsiedlungsmaßnahmen bedingten Anpassung der Kommunalwahlbezirke ist die Einteilung der Stadtbezirke für die kommende Wahlperiode zu beschließen.)  
A 10/026/2009  
Ö 6  
Änderung der Vertretungsregelungen in den Schiedsamtsbezirken  
A 30/080/2009  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/138/2009  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/139/2009  
Ö 9  
Umsetzung Konjunkturpaket II  
A 20/141/2009  
Ö 10  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.03.2009 bis 14.05.2009  
Enthält Anlagen
A 10/027/2009  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)