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Tagesordnung - 30. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 30. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 03.06.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:53 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2009      
Ö 3.1  
Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2009 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freiwilligen Verfügung erhalten.  
Enthält Anlagen
A 40/166/2009  
Ö 3.2  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
A 40/167/2009  
Ö 3.3  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/168/2009  
Ö 3.4  
Gewährung eines Zuschusses zu den Feierlichkeiten "700 Jahre Tenholt"
A 40/169/2009  
Ö 3.5  
Gewährung von Zuschüssen an den Verein Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e. V. zu den Kosten des Feuerwehrmuseums  
A 40/170/2009  
Ö 3.6  
Gewährung von Zuschüssen an den Verein Stadtmusikbund Erkelenz e. V.  
A 40/171/2009  
Ö 3.7  
Gewährung von Zuschüssen an den Verein Stadtsportverband Erkelenz e. V.  
A 40/172/2009  
Ö 3.8  
Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung
A 40/173/2009  
Ö 3.9  
Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e. V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes der Schriftenreihe mit dem Titel "Pfarrkirche und Gemeinde St. Lambertus in Erkelenz"
A 40/174/2009  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf:

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Dem Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. wird zur Fortführung der Schriftenreihe und Herausgabe des 23. Bandes ein Zuschuss in Höhe von 1.500,-- € gewährt. Die zweckentsprechende Verwendung der Mittel ist bis zum 31.12.2009 nachzuweisen.

   
    28.05.2009 - Ausschuss für Kultur und Sport
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Abweichender Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

Dem Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. wird zur Fortführung der Schriftenreihe und Herausgabe des 23. Bandes ein Zuschuss in Höhe von 1.500,-- € gewährt. Die zweckentsprechende Verwendung der Mittel ist bis zum 31.12.2009 nachzuweisen.

Abweichender Beschluss:

 

Ferner werden dem Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. ein Zuschuss zur Beschaffung und Anbringung der noch fehlenden Gedenktafeln der „Route gegen das Vergessen“ i.H.v. 5.000,-- € gewährt.

Die zweckentsprechende Verwendung der Mittel ist nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

   
    03.06.2009 - Hauptausschuss
    Ö 3.9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Dem Heimatverein der Erkelenzer Lande e.V. wird zur Fortführung der Schriftenreihe und Herausgabe des 23. Bandes ein Zuschuss in Höhe von 1.500,-- € gewährt. Die zweckentsprechende Verwendung der Mittel ist bis zum 31.12.2009 nachzuweisen.

 

Ferner wird dem Heimatverein der Erkelenzer Lande e. V. ein Zuschuss zur Beschaffung und Anbringung der noch fehlenden Gedenktafeln der „Route gegen das Vergessen“ i. H. v. 5.000 Euro gewährt.

 

Die zweckentsprechende Verwendung der Mittel ist nachzuweisen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Ö 4     Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.06.2009.2009      
Ö 4.1  
Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/148/2009  
Ö 4.2  
Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/149/2009  
Ö 4.3  
Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/150/2009  
Ö 5  
Anpassung der Einteilung der Stadtbezirke durch Änderung der Hauptsatzung (Anmerkung: Nach der u. a. durch Umsiedlungsmaßnahmen bedingten Anpassung der Kommunalwahlbezirke ist die Einteilung der Stadtbezirke für die kommende Wahlperiode zu beschließen.)  
A 10/026/2009  
Ö 6  
Änderung der Vertretungsregelungen in den Schiedsamtsbezirken  
A 30/080/2009  
Ö 7  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/138/2009  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/139/2009  
Ö 9  
Umsetzung Konjunkturpaket II  
A 20/141/2009  
Ö 10  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.03.2009 bis 14.05.2009  
Enthält Anlagen
A 10/027/2009  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)