Tagesordnung - 30. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	30. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 03.06.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2009
Ö 3.1		Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2009 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freiwilligen Verfügung erhalten.	A 40/166/2009
Ö 3.2		Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/167/2009
Ö 3.3		Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume	A 40/168/2009
Ö 3.4		Gewährung eines Zuschusses zu den Feierlichkeiten "700 Jahre Tenholt"	A 40/169/2009
Ö 3.5		Gewährung von Zuschüssen an den Verein Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e. V. zu den Kosten des Feuerwehrmuseums	A 40/170/2009
Ö 3.6		Gewährung von Zuschüssen an den Verein Stadtmusikbund Erkelenz e. V.	A 40/171/2009
Ö 3.7		Gewährung von Zuschüssen an den Verein Stadtsportverband Erkelenz e. V.	A 40/172/2009
Ö 3.8		Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung	A 40/173/2009
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): Die in der Sitzung des Rates am 26.06.2002 Richtlinien für die Förderung der Vereinsarbeit in der Stadt Erkelenz werden wie folgt erweitert: „§ 9 (2) Der Erkelenzer Schützenbruderschaft, die ein Bezirksschützenfest ausrichtet, wird ein Zuschuss in Höhe von 1.500,-- € zu den anfallenden Kosten gewährt. Der Betrag ist zur zusätzlichen Verpflichtung von Musikkapellen zu verwenden.“

	28.05.2009 - Ausschuss für Kultur und Sport
	Ö 8 - geändert beschlossen
	Abweichender Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): Abweichender Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): „Die in der Sitzung des Rates am 26.06.2002 Richtlinien für die Förderung der Vereinsarbeit in der Stadt Erkelenz werden wie folgt erweitert: „§ 9 (2) Der jeweiligen Erkelenzer Schützenbruderschaft, die ein Bezirksschützenfest ausrichtet, wird auf Antrag ein Zuschuss in Höhe von 1.500,-- € zu den anfallenden Kosten gewährt. Der Betrag ist zur zusätzlichen Verpflichtung von Musikkapellen zu verwenden. Die zweckentsprechende Verwendung des Zuschusses ist bis zum 31.12. des Ausrichtungsjahres nachzuweisen.“ Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 2 Enthaltungen

	03.06.2009 - Hauptausschuss
	Ö 3.8 - geändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Die in der Sitzung des Rates am 26.06.2002 Richtlinien für die Förderung der Vereinsarbeit in der Stadt Erkelenz werden wie folgt erweitert: „§ 9 (2) Der jeweiligen Erkelenzer Schützenbruderschaft, die ein Bezirksschützenfest ausrichtet, wird auf Antrag ein Zuschuss in Höhe von 1.500,-- € zu den anfallenden Kosten gewährt. Der Betrag ist zur zusätzlichen Verpflichtung von Musikkapellen zu verwenden. Die zweckentsprechende Verwendung des Zuschusses ist bis zum 31.12. des Ausrichtungsjahres nachzuweisen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 3.9		Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e. V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes der Schriftenreihe mit dem Titel "Pfarrkirche und Gemeinde St. Lambertus in Erkelenz"	A 40/174/2009
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.06.2009.2009
Ö 4.1		Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/148/2009
Ö 4.2		Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/149/2009
Ö 4.3		Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/150/2009
Ö 5		Anpassung der Einteilung der Stadtbezirke durch Änderung der Hauptsatzung (Anmerkung: Nach der u. a. durch Umsiedlungsmaßnahmen bedingten Anpassung der Kommunalwahlbezirke ist die Einteilung der Stadtbezirke für die kommende Wahlperiode zu beschließen.)	A 10/026/2009
Ö 6		Änderung der Vertretungsregelungen in den Schiedsamtsbezirken	A 30/080/2009
Ö 7		Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/138/2009
Ö 8		Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/139/2009
Ö 9		Umsetzung Konjunkturpaket II	A 20/141/2009
Ö 10		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.03.2009 bis 14.05.2009	A 10/027/2009
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 3.1		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)

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