Tagesordnung - 30. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	30. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 03.06.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:53	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 28.05.2009
Ö 3.1		Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2009 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine zur freiwilligen Verfügung erhalten.	A 40/166/2009
Ö 3.2		Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen	A 40/167/2009
Ö 3.3		Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume	A 40/168/2009
Ö 3.4		Gewährung eines Zuschusses zu den Feierlichkeiten "700 Jahre Tenholt"	A 40/169/2009
Ö 3.5		Gewährung von Zuschüssen an den Verein Feuerwehrmuseum Erkelenz-Lövenich e. V. zu den Kosten des Feuerwehrmuseums	A 40/170/2009
Ö 3.6		Gewährung von Zuschüssen an den Verein Stadtmusikbund Erkelenz e. V.	A 40/171/2009
Ö 3.7		Gewährung von Zuschüssen an den Verein Stadtsportverband Erkelenz e. V.	A 40/172/2009
Ö 3.8		Änderung der Richtlinien zur Vereinsförderung	A 40/173/2009
Ö 3.9		Antrag des Heimatvereins der Erkelenzer Lande e. V. zur Bezuschussung eines neuen Bandes der Schriftenreihe mit dem Titel "Pfarrkirche und Gemeinde St. Lambertus in Erkelenz"	A 40/174/2009
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.06.2009.2009
Ö 4.1		Bebauungsplan Nr. I/10 B "Kirchstraße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/148/2009
Ö 4.2		Bebauungsplan Nr. I/12 "Aachener Straße/Patersgasse", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/149/2009
Ö 4.3		Bebauungsplan Nr. I/13 "Im Pangel", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	A 61/150/2009
Ö 5		Anpassung der Einteilung der Stadtbezirke durch Änderung der Hauptsatzung (Anmerkung: Nach der u. a. durch Umsiedlungsmaßnahmen bedingten Anpassung der Kommunalwahlbezirke ist die Einteilung der Stadtbezirke für die kommende Wahlperiode zu beschließen.)	A 10/026/2009
Ö 6		Änderung der Vertretungsregelungen in den Schiedsamtsbezirken	A 30/080/2009
Ö 7		Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/138/2009
Ö 8		Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz	A 20/139/2009
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „a) Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend in Aktiva und Passiva mit 397.026,46 Euro wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 19.758,43 Euro (Erträge 27.949,92 Euro, Aufwendungen 47.708,35 Euro), wird festgestellt. c) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 16. April 2009 für das Jahr 2008 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2008 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

	03.06.2009 - Hauptausschuss
	Ö 8 - ungeändert beschlossen
	Beschluss (als Empfehlung an den Rat): Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „a) Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend in Aktiva und Passiva mit 397.026,46 Euro wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 19.758,43 Euro (Erträge 27.949,92 Euro, Aufwendungen 47.708,35 Euro), wird festgestellt. c) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 16. April 2009 für das Jahr 2008 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2008 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig

	10.06.2009 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: „a) Die Bilanz des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend in Aktiva und Passiva mit 397.026,46 Euro wird festgestellt. b) Die Gewinn- und Verlustrechnung des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz per 31. Dezember 2008, abschließend mit einem Jahresfehlbetrag von 19.758,43 Euro (Erträge 27.949,92 Euro, Aufwendungen 47.708,35 Euro), wird festgestellt. c) Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz, Aachen, vom 16. April 2009 für das Jahr 2008 Entlastung erteilt. Der Bericht über die Erstellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2008 einschließlich Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 9		Umsetzung Konjunkturpaket II	A 20/141/2009
Ö 10		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 11.03.2009 bis 14.05.2009	A 10/027/2009
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 3		(nichtöffentlich)
N 3.1		(nichtöffentlich)
N 4		(nichtöffentlich)
N 4.1		(nichtöffentlich)

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Tagesordnung - 30. Sitzung des Hauptausschusses

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):