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Tagesordnung - 24. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Gremium: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
Datum: Mi, 26.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen Ausschussvorsitz, Bürgermeister und Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Klimaschutz und Umwelt      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Mitteilungen über lfd. Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten Klimaschutz und Umwelt      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Risikoanalyse der Klimawandelfolgen für Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 61/704/2024  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
Starkregenrisikomanagement SRRM, Veröffentlichung Ergebnisse  
Enthält Anlagen
A 66/476/2024  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Umsetzung des energiepolitischen Arbeitsprogramms (EPAP) 2021-2024 und Re-Zertifizierung European Energy Award 2024  
RKS/021/2024  
Ö 4.4  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Energie- und Treibhausgasbilanz  
RKS/022/2024  
Ö 5     Angelegenheiten Denkmalpflege      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Eintragung eines Baudenkmals hier: Kuckumer Straße 3 - ehem. Gaststätte Bruns  
Enthält Anlagen
A 63/358/2024  
Ö 6     Angelegenheiten Tiefbauamt      
Ö 6.1  
Enthält Anlagen
Fortschreibung des Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)  
Enthält Anlagen
III/105/2024  
Ö 6.2  
Straßensanierung, Information und Beteiligung Ablösung 10-Schritte-Modell Erkelenz hier: Änderung durch neue Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes NRW  
Enthält Anlagen
III/106/2024  
Ö 6.3  
Kanalumlegung Alte Schule Holzweiler, Kanal- und Straßenbau Klosterstraße 41 bis Landstraße  
A 66/477/2024  
Ö 6.4  
Enthält Anlagen
Erneuerung Straßenbeleuchtung 2024 (KAG) (Fortschreibung) Einzelmaßnahmen gemäß Auflistung hier: Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/478/2024  
Ö 7     Angelegenheiten kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2023 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/656/2024  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Der Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz zum 31. Dezember 2023, abschließend in Aktiva und Passiva mit 91.683.502,90 Euro, wird hiermit festgestellt.

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2023, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 1.264.654,03 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

3.

Der Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.

4.

Der Betriebsleitung wird aufgrund der vorliegenden Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft VBR Hündgen, Schreiber, Wollseiffen und Partner mbB, Aachen, hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss für 2023 mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    26.06.2024 - Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Der Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz zum 31. Dezember 2023, abschließend in Aktiva und Passiva mit 91.683.502,90 Euro, wird hiermit festgestellt.

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2023, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 1.264.654,03 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

3.

Der Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.

4.

Der Betriebsleitung wird aufgrund der vorliegenden Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft VBR Hündgen, Schreiber, Wollseiffen und Partner mbB, Aachen, hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss für 2023 mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Städt. Abwasserbetrieb - Jahresabschluss 2023 mit Bilanz zum 31.12.2023, Gewinn- und Verlustrechnung vom 01.01.-31.12.2023 sowie dem Lagebericht (651 KB)      
   
    03.07.2024 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1.

Der Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz zum 31. Dezember 2023, abschließend in Aktiva und Passiva mit 91.683.502,90 Euro, wird hiermit festgestellt.

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2023, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 1.264.654,03 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

3.

Der Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.

4.

Der Betriebsleitung wird aufgrund der vorliegenden Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft VBR Hündgen, Schreiber, Wollseiffen und Partner mbB, Aachen, hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss für 2023 mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 1 Städt. Abwasserbetrieb - Jahresabschluss 2023 mit Bilanz zum 31.12.2023, Gewinn- und Verlustrechnung vom 01.01.-31.12.2023 sowie dem Lagebericht (651 KB)      
Ö 7.2  
Enthält Anlagen
3. Änderungssatzung vom 03. Juli 2024 zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb vom 05. Oktober 2011  
Enthält Anlagen
A 20/657/2024  
N 1     (nichtöffentlich)