Bürgerinformationssystem

Auszug - 3. Änderungssatzung vom 03. Juli 2024 zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb vom 05. Oktober 2011  

 
 
24. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt
TOP: Ö 7.2
Gremium: Ausschuss für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 26.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 20/657/2024 3. Änderungssatzung vom 03. Juli 2024 zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb vom 05. Oktober 2011
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften/Kämmerei   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Stadtkämmerer Norbert Schmitz, kaufmännische Betriebsleitung, erläutert kurz die Änderung zur Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb. Aufgrund der Änderung entfällt künftig die Erstellung des Lageberichtes für den Städtischen Abwasserbetrieb.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Der 3. Änderungssatzung vom 03. Juli 2024 zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städtischen Abwasserbetrieb Erkelenz vom 05. Oktober 2011 wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 3. Änderungssatzung vom 03. Juli 2024 zur Änderung der Betriebssatzung der Stadt Erkelenz für den Städt. Abwasserbetreib vom 05. Oktober 2011 (187 KB)