Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 13. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 10.11.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 02.11.2022      
Ö 2.1  
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 gemäß § 96 Abs. 1 Satz 1 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 14/142/2022  
Ö 2.2  
Entlastung des Bürgermeisters gemäß § 96 Abs. 1 Satz 5 GO NRW  
A 14/143/2022  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 14. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 09.11.2022      
Ö 3.1  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 09.08.2022: Antrag zur Erstellung eines Hitzeaktionsplanes für die Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 10/234/2022  
Ö 3.2  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen FDP, SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.09.2022: Antrag Zero-Waste - für eine saubere Stadt  
Enthält Anlagen
A 10/235/2022  
Ö 4  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 26.10.2022: Bergbauliche Inanspruchnahme der L 12  
A 80/037/2022  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Dritte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/255/2022  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der GWG Kommunal (künftig NEW aktiv Grevenbroich GmbH) - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/589/2022  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Erkelenz“  
Enthält Anlagen
A 20/590/2022  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Die Bilanz des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Erkelenz“ zum 31. Dezember 2021, abschließend in Aktiva und Passiva mit 77.561.877,54 Euro, wird festgestellt.

 

2.

 

 

 

 

3.

 

Die Gewinn- und Verlustrechnung der Sportstätten der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2021, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 2.036.324,79 Euro (Erträge 5.011.295,00 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 950.715,27 Euro, Aufwendungen 2.024.254,94 Euro), wird festgestellt.

 

Der Jahresüberschuss von 2.036.324,79 Euro wird in die Gewinnrücklage eingestellt.

 

4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz GmbH & Co. KG, Aachen, vom 29. September 2022 Entlastung erteilt.“

 

   
    10.11.2022 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1.

Die Bilanz des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Erkelenz“ zum 31. Dezember 2021, abschließend in Aktiva und Passiva mit 77.561.877,54 Euro, wird festgestellt.

 

2.

 

 

 

 

3.

 

Die Gewinn- und Verlustrechnung der Sportstätten der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2021, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 2.036.324,79 Euro (Erträge 5.011.295,00 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 950.715,27 Euro, Aufwendungen 2.024.254,94 Euro), wird festgestellt.

 

Der Jahresüberschuss von 2.036.324,79 Euro wird in die Gewinnrücklage eingestellt.

 

4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz GmbH & Co. KG, Aachen, vom 29. September 2022 Entlastung erteilt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Sportstätten der Stadt Erkelenz_ Jahresabschluss 2021 mit Bilanz zum 31.12.2021 sowie Gewinn- und Verlustrechnung (2067 KB)      
   
    14.12.2022 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1.

Die Bilanz des Betriebes gewerblicher Art „Sportstätten der Stadt Erkelenz“ zum 31. Dezember 2021, abschließend in Aktiva und Passiva mit 77.561.877,54 Euro, wird festgestellt.

 

2.

 

 

 

 

3.

 

Die Gewinn- und Verlustrechnung der Sportstätten der Stadt Erkelenz zum 31. Dezember 2021, abschließend mit einem Jahresüberschuss von 2.036.324,79 Euro (Erträge 5.011.295,00 Euro, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 950.715,27 Euro, Aufwendungen 2.024.254,94 Euro), wird festgestellt.

 

Der Jahresüberschuss von 2.036.324,79 Euro wird in die Gewinnrücklage eingestellt.

 

4.

Dem Bürgermeister wird aufgrund der Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Schleicher & Dr. jur. Robertz GmbH & Co. KG, Aachen, vom 29. September 2022 Entlastung erteilt.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage Sportstätten der Stadt Erkelenz_ Jahresabschluss 2021 mit Bilanz zum 31.12.2021 sowie Gewinn- und Verlustrechnung (2067 KB)      
Ö 8     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 8.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW im Rahmen von Eilentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW hier: Produktsachkonto 100603 – 542200 - Mieten und Pachten – Verwaltung und Betrieb von Unterkünften für Spätaussiedler und ausländische Flüchtlinge  
A 20/591/2022  
Ö 8.2  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW im Rahmen von Eilentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW hier: Investive Maßnahme E12010004 – Erschließung GIPCO, östlicher Teil – Rückzahlung von zu viel erhaltenen Zuwendungen  
A 20/592/2022  
Ö 8.3  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/593/2022  
Ö 8.4  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW im Rahmen von Eilentscheidungen gemäß § 60 Abs. 1, Satz 1 GO NRW hier: Umgestaltung Grünring Westpromenade, einschließlich Entrée Berufskolleg und Musikschule  
A 20/596/2022  
Ö 8.5  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 30.08.2022 – 21.10.2022  
Enthält Anlagen
A 20/594/2022  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)