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Tagesordnung - 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 18.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 16.11.2021      
Ö 2.1  
Vorstellung des Berichtes "Bezahlbares Wohnen in Erkelenz" und Beschluss über Maßnahmen zur Umsetzung  
A 61/598/2021  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
 28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie erneuter Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 A 61/600/2021  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Kückhoven-Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/601/2021  
Ö 3     Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)      
Ö 3.1  
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 12.09.2021: Einstellung des Runden Tisches  
Enthält Anlagen
 A 10/117/2021  
Ö 4  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 03.09.2020: Änderung der Bauplatzvergabekriterien  
Enthält Anlagen
 A 20/554/2021  
Ö 5  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2021: Einrichtung eines Haushaltspostens „Rad- und Fußverkehr“  
Enthält Anlagen
 A 20/550/2021  
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Zweite Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 30/242/2021  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding GmbH an das Mitbestimmungsgesetz  
Enthält Anlagen
 A 20/551/2021  
Ö 8     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 8.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/552/2021  
Ö 8.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 04.09.2021 - 29.10.2021  
Enthält Anlagen
 A 20/553/2021  
    VORLAGE
   

Kenntnisnahme:

„Von den in der Zeit vom 04.09.2021 - 29.10.2021 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW / § 85 Abs. 1 GO NRW wird Kenntnis genommen.“
   
    18.11.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen
   

Protokollnotiz (als Empfehlung an den Rat):

„Von den in der Zeit vom 04.09.2021 - 29.10.2021 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW / § 85 Abs. 1 GO NRW wird Kenntnis genommen.“

 
   
    08.12.2021 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 20.2 - zur Kenntnis genommen
   

Protokollnotiz:

„Von den in der Zeit vom 04.09.2021 - 29.10.2021 getroffenen Entscheidungen des Kämmerers zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW / § 85 Abs. 1 GO NRW wird Kenntnis genommen.“

 
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)