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Auszug - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2021: Einrichtung eines Haushaltspostens „Rad- und Fußverkehr“  

 
 
7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 18.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz
A 20/550/2021 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2021: Einrichtung eines Haushaltspostens „Rad- und Fußverkehr“
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Amt für Kommunalwirtschaft und Liegenschaften/Kämmerei   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Bürgermeister Muckel teilt mit, dass ein Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.11.2021 zum Tagesordnungspunkt vorliege.

 

Fraktionsvorsitzender Dederichs trägt den Sachverhalt für die antragstellende Fraktion vor.

 

Nach eingehender Diskussion lässt Bürgermeister Muckel über den Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2021 mit der Änderung, dass die Einrichtung eines Haushaltspostens „Rad- und Fußverkehr“ im Haushaltsplan 2023 erfolge, abstimmen.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Dem Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 10.11.2021: Einrichtung eines Haushaltspostens „Rad- und Fußverkehr“ im Haushaltsplan 2023 wird zugestimmt.“

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-Stimmen, 12 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung