Tagesordnung - 7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Bezeichnung:	7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium:	Haupt- und Finanzausschuss
Datum:	Do, 18.11.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 25, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 16.11.2021

Ö 2.1

Vorstellung des Berichtes "Bezahlbares Wohnen in Erkelenz" und Beschluss über Maßnahmen zur Umsetzung

A 61/598/2021

Ö 2.2

28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie erneuter Feststellungsbeschluss

A 61/600/2021

Ö 2.3

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Kückhoven-Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

A 61/601/2021

Ö 3

Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)

Ö 3.1

Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 12.09.2021: Einstellung des Runden Tisches

A 10/117/2021

Ö 4

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 03.09.2020: Änderung der Bauplatzvergabekriterien

A 20/554/2021

Ö 5

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2021: Einrichtung eines Haushaltspostens „Rad- und Fußverkehr“

A 20/550/2021

Ö 6

Zweite Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz

A 30/242/2021

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Zweite Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

18.11.2021 - Haupt- und Finanzausschuss

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Zweite Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Entwurf Zweite Änderung zur Straßenreinigungs_und Gebührensatzung (96 KB)

08.12.2021 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 13 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage 1 beigefügte Zweite Änderungssatzung zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Erkelenz wird beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig