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Betreff |
Vorlage |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 16.11.2021 |
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| Ö 2.1 |
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Vorstellung des Berichtes "Bezahlbares Wohnen in Erkelenz" und Beschluss über Maßnahmen zur Umsetzung |
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A 61/598/2021 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat): „1. Der Bericht „Bezahlbares Wohnen in Erkelenz“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Gesellschafterversammlung der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz (GEE) wird empfohlen die GEE zu beauftragen, zukünftig auch öffentlich geförderten Wohnungsbau in eigener Verantwortung durchzuführen. 3. Die Kooperation mit bestehenden Wohnungsunternehmen soll fortgeführt und intensiviert werden. Hierbei sind auch regional tätige Akteure anzusprechen. 4. Die regelmäßige Einbindung der kommunalen Wohnungsmarktakteure durch den „Runden Tisch der Erkelenzer Wohnungswirtschaft“ ist fortzuführen.“ |
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16.11.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung |
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Ö 4.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat): „1. Der Bericht „Bezahlbares Wohnen in Erkelenz“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Gesellschafterversammlung der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz (GEE) wird empfohlen die GEE zu beauftragen, zukünftig auch öffentlich geförderten Wohnungsbau in eigener Verantwortung durchzuführen. 3. Die Kooperation mit bestehenden Wohnungsunternehmen soll fortgeführt und intensiviert werden. Hierbei sind auch regional tätige Akteure anzusprechen. 4. Die regelmäßige Einbindung der kommunalen Wohnungsmarktakteure durch den „Runden Tisch der Erkelenzer Wohnungswirtschaft“ ist fortzuführen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung |
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18.11.2021 - Haupt- und Finanzausschuss |
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Ö 2.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1. Der Bericht „Bezahlbares Wohnen in Erkelenz“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Gesellschafterversammlung der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz (GEE) wird empfohlen die GEE zu beauftragen, zukünftig auch öffentlich geförderten Wohnungsbau in eigener Verantwortung durchzuführen. 3. Die Kooperation mit bestehenden Wohnungsunternehmen soll fortgeführt und intensiviert werden. Hierbei sind auch regional tätige Akteure anzusprechen. 4. Die regelmäßige Einbindung der kommunalen Wohnungsmarktakteure durch den „Runden Tisch der Erkelenzer Wohnungswirtschaft“ ist fortzuführen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung |
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08.12.2021 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 5.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „1. Der Bericht „Bezahlbares Wohnen in Erkelenz“ wird zur Kenntnis genommen. 2. Der Gesellschafterversammlung der Grundstücks- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Erkelenz (GEE) wird empfohlen die GEE zu beauftragen, zukünftig auch öffentlich geförderten Wohnungsbau in eigener Verantwortung durchzuführen. 3. Die Kooperation mit bestehenden Wohnungsunternehmen soll fortgeführt und intensiviert werden. Hierbei sind auch regional tätige Akteure anzusprechen. 4. Die regelmäßige Einbindung der kommunalen Wohnungsmarktakteure durch den „Runden Tisch der Erkelenzer Wohnungswirtschaft“ ist fortzuführen.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig |
| Ö 2.2 |
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28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerath
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten öffentlichen Auslegung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie erneuter Feststellungsbeschluss |
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A 61/600/2021 |
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| Ö 2.3 |
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2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/1 "Kückhoven-Klüschgarten", Erkelenz-Kückhoven
hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentlichen Auslegung gemäß § 13 Abs. 1 und 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB, der erneuten Offenlage gemäß § 4a Abs. 3 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB |
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A 61/601/2021 |
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| Ö 3 |
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Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung) |
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| Ö 3.1 |
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Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 12.09.2021: Einstellung des Runden Tisches |
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A 10/117/2021 |
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| Ö 4 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 03.09.2020: Änderung der Bauplatzvergabekriterien
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A 20/554/2021 |
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| Ö 5 |
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Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.09.2021: Einrichtung eines Haushaltspostens „Rad- und Fußverkehr“ |
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A 20/550/2021 |
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| Ö 6 |
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Zweite Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Erkelenz |
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A 30/242/2021 |
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| Ö 7 |
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Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG
hier: Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding GmbH an das Mitbestimmungsgesetz |
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A 20/551/2021 |
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| Ö 8 |
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Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten |
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| Ö 8.1 |
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Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.) |
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A 20/552/2021 |
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| Ö 8.2 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 04.09.2021 - 29.10.2021 |
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A 20/553/2021 |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 3.1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4.1 |
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(nichtöffentlich) |
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