Tagesordnung - 7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	7. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 30.06.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Stadthalle
Ort:	Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport am 16.06.2021
Ö 2.1		Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2021: Erstellung eines Konzeptes zur Einrichtung eines "Hauses der Begegnung für alle Bürgerinnen und Bürger"	A 40/424/2021
Ö 2.2		Erlass einer Entgelt- und Nutzungsordnung für die Sportanlage Keyenberg/Kuckum (neu)	A 40/425/2021
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 21.06.2021
Ö 3.1		Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabe der IT-Prüfung nach § 104 Absatz 1 Nr. 3 GO NRW durch die Stadt Aachen	A 14/125/2021
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 22.06.2021
Ö 4.1		Bebauungsplan Nr. XII/3 "In Bellinghoven / Am Liesenfeld", Erkelenz-Bellinghoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/579/2021
Ö 4.2		33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen) hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss	A 61/580/2021
Ö 4.3		Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 17.06.2020: Konzept zur Aufstellung von Radservicestationen	A 80/018/2021
Ö 5		Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 23.06.2021
Ö 5.1		Förderprogramm Klimaschutz und Klimaanpassung in Erkelenz	RKS/012/2021
Ö 5.2		Feststellung des Jahresabschlusses des Städtischen Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2020 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes	A 20/539/2021
Ö 6		Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 29.06.2021
Ö 6.1		Einrichtung einer Fachstelle gegen sexualisierte Gewalt im Kreis Heinsberg	0/51/273/2021
Ö 6.2		Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.04.2021 hier: Aussetzung, Senkung oder Abschaffung der Kindergartenbeiträge für die Dauer der Pandemie	0/51/275/2021
Ö 7		Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 11.03.2021: Barrierefreiheit in der Kommunikation der Stadt Erkelenz	A 10/081/2021
	VORLAGE
	Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat): „….“

	24.06.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
	Ö 6 - zurückgezogen


	30.06.2021 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 7 - zurückgezogen

Ö 8		Antrag der Fraktion Freie Wähler – UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 18.04.2021: Bürokratieabbau in der städtischen Verwaltung Erkelenz	A 10/082/2021
Ö 9		Strukturwandelprojekte im Rheinischen Revier hier: Beteiligung an der Campus Transfer Management GmbH als Gesellschafter - Gesellschaftervertragsentwurf	A 80/021/2021
Ö 10		Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2020 und des Lageberichtes gemäß § 95 Abs. 5 GO NRW	A 20/540/2021
Ö 11		Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 11.1		Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW	A 20/541/2021
Ö 11.2		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.05.2021 bis 04.06.2021	A 20/542/2021
Ö 12		Fragestunden für Einwohner/innen
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 2.1		(nichtöffentlich)

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