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Tagesordnung - 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 04.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:12 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 02.02.2021      
Ö 2.1  
Beschluss des Rates vom 25.09.2019: "Konzept zur Identifikation von strukturverbessernden Projekten/Skizzen für Einrichtungen bzw. Maßnahmen aus den Bereichen Wissenschaft & Forschung, Mobilität & Verkehr, Gewerbe und öffentlicher Infrastruktur" hier: vorbereitendes Konzeptpapier zur Ansiedlung einer Wissenschafts- bzw. Forschungseinrichtung in der Stadt Erkelenz der Prognos AG  
A 80/001/2021  
Ö 2.2  
Maßnahme Verfügungsfonds zur Städtebauförderung Integriertes Handlungskonzept "Erkelenz 2030" hier: Richtlinien des Verfügungsfonds und Projektbeirat  
Enthält Anlagen
 A 80/002/2021  
Ö 2.3  
Strukturwandelprojekte im Rheinischen Revier hier: Beitritt zum Verein "Nachhaltige Land- und Ernährungswissenschaft im Rheinischen Revier" (NALE-RR. e.V.)  
A 80/004/2021  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. V "Brunnenstraße Süd", Erkelenz-Granterath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/558/2021  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. I/5C "Freiheitsplatz/Atelierstraße", Erkelenz-Mitte hier: Erneuter Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/559/2021  
Ö 3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 03.09.2020: Änderung der Bauplatzvergabekriterien  
Enthält Anlagen
 A 20/521/2021  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Die Verwaltung wird beauftragt, die derzeit angewandten Vergabekriterien beim Verkauf städtischer Wohnbaugrundstücke zu überprüfen, einer rechtlichen Neubewertung zu unterziehen und dem Haupt- und Finanzausschuss in einer seiner nächsten Sitzungen zur Beschlussfassung vorzulegen.“
   
    04.02.2021 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3 - geändert beschlossen
   

Ergänzter Beschluss (Ergänzung fett und kursiv):

„Die Verwaltung wird beauftragt, unter Berücksichtigung des Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.09.2020, die derzeit angewandten Vergabekriterien beim Verkauf städtischer Wohnbaugrundstücke zu überprüfen, einer rechtlichen Neubewertung zu unterziehen und dem Haupt- und Finanzausschuss in einer seiner nächsten Sitzungen zur Beschlussfassung vorzulegen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 4  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.10.2020: Aufzeichnung und Zugänglichmachung von öffentlichen Teilen der Rats- und Ausschusssitzungen der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 10/001/2021  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Anpassung der Richtlinie für die Erteilung der Genehmigung zur Verwendung des Wappens der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 10/002/2021  
Ö 6  
Förderprojekt im BMBF-Programm "Kommunen innovativ"  
A 61/562/2021  
Ö 7     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 7.1  
Zustimmung zu erheblichen außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 2 GO NRW hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW vom 21.12.2020  
Enthält Anlagen
 A 20/522/2021  
Ö 7.2  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/523/2021  
Ö 7.3  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 23.11.2020 bis 15.01.2021  
Enthält Anlagen
 A 20/524/2021  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)