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Tagesordnung - 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 22.02.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:37	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2

Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten

A 10/483/2017

Ö 3

Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 14.02.2017

Ö 3.1

Einführung einer "Brötchentaste" bei den Parkscheinautomaten in der Innenstadt; Vereinfachung der Gebührenintervalle hier: Antrag der Fraktionen Bürgerpartei, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FW/UWG sowie FDP im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.10.2016

/018/2017

Ö 3.2

Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB

A 61/395/2017

Ö 4

10. Änderung der Hauptsatzung hier: Anpassung aufgrund gesetzlicher Änderungen der Gemeindeordnung, insbesondere hinsichtlich der Aufwandsentschädigung und der Regelung zum Ersatz von Verdienstausfall

A 10/482/2017

Ö 5

Delegiertenbestellung für den Gemeindekongress 2017 des Städte- und Gemeindebundes NRW

A 10/484/2017

Ö 6

Besetzung der Ausschüsse und Gremien

A 10/485/2017

Ö 7

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2017

A 30/194/2017

VORLAGE

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 07.05.2017, 24.09.2017 und 29.10.2017 wird erlassen.“

16.02.2017 - Hauptausschuss

Ö 4 - geändert beschlossen

Geänderter Teilbeschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 07.05.2017 (9. Fahrrad-Frühling und Erkelenzer Grillmeisterschaften) wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen

Geänderter Teilbeschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 24.09.2017 (Kulinarischer Treff) und 29.10.2017 (Französischer Markt) wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Entwurf der ordnungsbehördlichen Verordnung (81 KB)

22.02.2017 - Rat der Stadt Erkelenz

Ö 7 - geändert beschlossen

Geänderter Teilbeschluss:

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 7 Enthaltungen

Geänderter Teilbeschluss:

„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 24.09.2017 (Kulinarischer Treff) wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Geänderter Teilbeschluss:

„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 29.10.2017 (Französischer Markt) wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: 36 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 6 Enthaltungen