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Tagesordnung - 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 22.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
A 10/483/2017  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 14.02.2017      
Ö 3.1  
Einführung einer "Brötchentaste" bei den Parkscheinautomaten in der Innenstadt; Vereinfachung der Gebührenintervalle hier: Antrag der Fraktionen Bürgerpartei, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FW/UWG sowie FDP im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.10.2016
Enthält Anlagen
/018/2017  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/395/2017  
Ö 4  
Enthält Anlagen
10. Änderung der Hauptsatzung hier: Anpassung aufgrund gesetzlicher Änderungen der Gemeindeordnung, insbesondere hinsichtlich der Aufwandsentschädigung und der Regelung zum Ersatz von Verdienstausfall  
Enthält Anlagen
A 10/482/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die als Anlage beigefügte 10. Änderungssatzung zur Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit beschlossen.“

   
    16.02.2017 - Hauptausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die als Anlage beigefügte 10. Änderungssatzung zur Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 10. Änderungssatzung zur Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz (71 KB)      
   
    22.02.2017 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die als Anlage beigefügte 10. Änderungssatzung zur Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz wird hiermit beschlossen.“

Abstimmungsergebnis: 42 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 10. Änderungssatzung zur Anpassung der Hauptsatzung der Stadt Erkelenz (71 KB)      
Ö 5  
Delegiertenbestellung für den Gemeindekongress 2017 des Städte- und Gemeindebundes NRW  
A 10/484/2017  
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/485/2017  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2017
Enthält Anlagen
A 30/194/2017  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/195/2017  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2016  
Enthält Anlagen
A 20/379/2017  
Ö 10     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 10.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 20/378/2017  
Ö 10.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 29.11.2016 bis 30.01.2017  
Enthält Anlagen
A 20/377/2017  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)