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Betreff |
Vorlage |
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Mitteilungen des Bürgermeisters |
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Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 14.02.2017 |
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| Ö 2.1 |
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Einführung einer "Brötchentaste" bei den Parkscheinautomaten in der Innenstadt; Vereinfachung der Gebührenintervalle
hier: Antrag der Fraktionen Bürgerpartei, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FW/UWG sowie FDP im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.10.2016 |
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/018/2017 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): |
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14.02.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe |
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Ö 4.1 - geändert beschlossen |
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Beschluss:(als Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat): „Im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung wird in den mittels Parkscheinpflicht bewirtschafteten Parkzonen die Möglichkeit geschaffen, für 15 Minuten kostenlos zu parken (Brötchentaste). Hierzu sollen die Parkscheinautomaten in der Erkelenzer Innenstadt so programmiert werden, dass für eine Kurzparkzeit von 15 Minuten ein kostenloses Ticket gezogen werden kann und erst bei Eingabe einer gewünschten Parkzeit von mehr als 15 Minuten die Gebührenpflicht, dann ab der ersten Minute, einsetzt. Um die Zeit- und Gebührenintervalle der Parkscheinautomaten einfacher und übersichtlicher zu gestalten, soll die Taktung auf 10 Minuten = 10 Cent umgestellt werden.“ Abstimmungsergebnis: 7 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung |
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16.02.2017 - Hauptausschuss |
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Ö 2.1 - geändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „1.Im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung wird in den mittels Parkscheinpflicht bewirtschafteten Parkzonen die Möglichkeit geschaffen, für 15 Minuten kostenlos zu parken (Brötchentaste). 2.Hierzu sollen die Parkscheinautomaten in der Erkelenzer Innenstadt so programmiert werden, dass für eine Kurzparkzeit von 15 Minuten ein kostenloses Ticket gezogen werden kann und erst bei Eingabe einer gewünschten Parkzeit von mehr als 15 Minuten die Gebührenpflicht, dann ab der ersten Minute, einsetzt. 3.Um die Zeit- und Gebührenintervalle der Parkscheinautomaten einfacher und übersichtlicher zu gestalten, soll die Taktung auf 10 Minuten = 10 Cent umgestellt werden. 4.Die Haushaltsmittel werden in diesem Jahr zur Verfügung gestellt.“ Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen |
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22.02.2017 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 3.1 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss: „1.Im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung wird in den mittels Parkscheinpflicht bewirtschafteten Parkzonen die Möglichkeit geschaffen, für 15 Minuten kostenlos zu parken (Brötchentaste). 2.Hierzu sollen die Parkscheinautomaten in der Erkelenzer Innenstadt so programmiert werden, dass für eine Kurzparkzeit von 15 Minuten ein kostenloses Ticket gezogen werden kann und erst bei Eingabe einer gewünschten Parkzeit von mehr als 15 Minuten die Gebührenpflicht, dann ab der ersten Minute, einsetzt. 3.Um die Zeit- und Gebührenintervalle der Parkscheinautomaten einfacher und übersichtlicher zu gestalten, soll die Taktung auf 10 Minuten = 10 Cent umgestellt werden. 4.Die Haushaltsmittel werden in diesem Jahr zur Verfügung gestellt.“ Abstimmungsergebnis: 23 Ja-Stimmen, 20 Nein-Stimmen |
| Ö 2.2 |
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Investorenausschreibung Grundstücke ehemaliges Amtsgericht/Gesundheitsamt/Polizei, Freiheitsplatz-Atelierstraße, Erkelenz-Mitte
hier: Beschluss zur Durchführung einer Investorenausschreibung und über die Eckpunkte der städtebaulichen Entwicklung |
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A 61/394/2017 |
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| Ö 2.3 |
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Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB |
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A 61/395/2017 |
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| Ö 3 |
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10. Änderung der Hauptsatzung
hier: Anpassung aufgrund gesetzlicher Änderungen der Gemeindeordnung, insbesondere hinsichtlich der Aufwandsentschädigung und der Regelung zum Ersatz von Verdienstausfall |
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A 10/482/2017 |
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| Ö 4 |
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Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2017 (Anmerkung: Über den Antrag des Gewerberinges Erkelenz e. V. auf Genehmigung von verkaufsoffenen Sonntagen für den Bereich der Kernstadt im Rahmen der Durchführung von Veranstaltungen soll beraten und entschieden werden.) |
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A 30/194/2017 |
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| Ö 5 |
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Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz |
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A 30/195/2017 |
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| Ö 6 |
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Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten |
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| Ö 6.1 |
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Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW |
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A 20/378/2017 |
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| Ö 6.2 |
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Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 29.11.2016 bis 30.01.2017 |
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A 20/377/2017 |
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| N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 2 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 3 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4.1 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4.2 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 4.3 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 5 |
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(nichtöffentlich) |
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| N 5.1 |
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(nichtöffentlich) |
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