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Tagesordnung - 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 21.06.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing      
Ö 4.1  
Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes hier: Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erklenz vom 29.09.2014  
Enthält Anlagen
A 80/100/2016  
Ö 5     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. VI/1 "Bauxhof", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/369/2016  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. G 02.3/3 "Tenholter Straße/südl. A46", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/370/2016  
Ö 5.3  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss und Zustimmung zum Änderungsentwurf des Bebauungsplanes sowie Beschluss zur Einleitung des vereinfachten Verfahrens gem. § 13 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/371/2016  
Ö 6     Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 6.1  
Neubau eines Feuerwehrgerätehauses in Erkelenz-Katzem hier: geänderter Baubeschluss  
Enthält Anlagen
A 63/281/2016  
Ö 7     Beratung über die Durchführung von Tiefbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 7.1  
Erkelenz, GIPCO Stichstraße Erschließung hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/356/2016  
Ö 7.2  
Golkrath, St.-Stephanus-Straße Kanal- und Straßenbau hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/357/2016  
Ö 7.3  
Katzem, Hohlstraße Kanal- und Straßenbau hier: Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 66/358/2016  
Ö 7.4  
Erkelenz, Kreisverkehr Adam-Opel-Straße/Paul-Rüttchen-Straße hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/359/2016  
Ö 7.5  
Straßen- und Wirtschaftswegeunterhaltungsprogramm im Jahr 2016 hier: Aufstellungsbeschluss  
A 66/360/2016  
Ö 8     Angelegenheiten - kaufmännische Betriebsleitung      
Ö 8.1  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses des Städt. Abwasserbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015 sowie Kenntnisnahme des Lageberichtes  
Enthält Anlagen
A 20/347/2016  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

1.

Der Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz zum 31. Dezem­ber 2015, abschließend in Aktiva und Passiva mit 82.849.316,95 Euro, wird hiermit festgestellt.

2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2015, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.364.170,80 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

3.

Der Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.

4.

Der Betriebsleitung wird aufgrund der vorliegenden Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft VBR Dr. Paffen, Schreiber & Partner mbB, Aachen, hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

 

Der Jahresabschluss für 2015 mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

   
    21.06.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 8.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

1.

Der Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz zum 31. Dezem­ber 2015, abschließend in Aktiva und Passiva mit 82.849.316,95 Euro, wird hiermit festgestellt.

 2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2015, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.364.170,80 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

 3.

Der Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.

 4.

Der Betriebsleitung wird aufgrund der vorliegenden Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft VBR Dr. Paffen, Schreiber & Partner mbB, Aachen, hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss für 2015 mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 A 8.1 Städt. Abwasserbetrieb Jahresabschluss 2015.pdf (3356 KB)      
   
    29.06.2016 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.

Der Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Erkelenz zum 31. Dezember 2015, abschließend in Aktiva und Passiva mit 82.849.316,95 Euro, wird hiermit festgestellt.

 2.

Die Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 1. Januar bis 31. Dezember 2015, abschließend mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 2.364.170,80 Euro, wird festgestellt. Der Jahresüberschuss ist an die Stadt Erkelenz auszuzahlen.

 3.

Der Lagebericht wird zur Kenntnis genommen.

 4.

Der Betriebsleitung wird aufgrund der vorliegenden Prüfungsbescheinigung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft VBR Dr. Paffen, Schreiber & Partner mbB, Aachen, hiermit vorbehaltlos Entlastung erteilt.

 

Der Jahresabschluss für 2015 mit Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Lagebericht ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Städt. Abwasserbetrieb Jahresabschluss 2015.pdf (3356 KB)      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)