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Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales
Gremium: Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
Datum: Mo, 10.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:01 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 2  
Dritte Änderung der Abfallsatzung (Anmerkung: Die städtische Abfallsatzung soll an die Vorschriften des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes entsprechend der Mustersatzung des StGB angepasst werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/134/2012  
Ö 3  
Sechste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Es besteht die Möglichkeit, die Gebühren für die Abfallentsorgung leicht zu senken.)  
Enthält Anlagen
 A 20/245/2012  
Ö 4  
Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2013" (Anmerkung: Über den Erlass einer "Verbotsverfügung betreffend die Mitführung von Glas auf dem Johannismarkt am Altweibertag" soll beraten werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/135/2012  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Geplante Aktion des ERKI zum Tag der Umwelt 2013 (Anmerkung: Über die Unterstützung der Aktion durch die Stadt soll beraten werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/136/2012  
Ö 6  
Armutsbericht für Erkelenz - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2012 (Anmerkung: Über die Konkretisierung des Antrages soll beraten werden.)  
0/51/133/2012  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„In einer der nächsten Sitzungen des Umwelt- und Sozialausschusses soll durch die Projektgruppe Bildung und Region die für die Stadt Erkelenz relevanten Aussagen aus dem Armutsbericht für den Kreis Heinsberg vorgestellt werden.“
   
    10.12.2012 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Geänderter/erweiterter Beschluss (Änderung bzw. Erweiterung fett und kursiv):

„In einer der nächsten Sitzungen des Umwelt- und Sozialausschusses soll im Hinblick auf den Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2012 durch die Projektgruppe Bildung und Region die für die Stadt Erkelenz relevanten Aussagen aus dem Armutsbericht für den Kreis Heinsberg vorgestellt werden.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
N 1     (nichtöffentlich)