Tagesordnung - 4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales

Bezeichnung:	4. Sitzung des Ausschusses für Umweltschutz und Soziales
Gremium:	Ausschuss für Umweltschutz und Soziales
Datum:	Mo, 10.12.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:01	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal des Rathauses
Ort:	Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP	Betreff

Ö 1	Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters
Ö 2	Dritte Änderung der Abfallsatzung (Anmerkung: Die städtische Abfallsatzung soll an die Vorschriften des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes entsprechend der Mustersatzung des StGB angepasst werden.)	A 30/134/2012
Ö 3	Sechste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Es besteht die Möglichkeit, die Gebühren für die Abfallentsorgung leicht zu senken.)	A 20/245/2012
Ö 4	Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2013" (Anmerkung: Über den Erlass einer "Verbotsverfügung betreffend die Mitführung von Glas auf dem Johannismarkt am Altweibertag" soll beraten werden.)	A 30/135/2012
Ö 5	Geplante Aktion des ERKI zum Tag der Umwelt 2013 (Anmerkung: Über die Unterstützung der Aktion durch die Stadt soll beraten werden.)	A 30/136/2012
Ö 6	Armutsbericht für Erkelenz - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2012 (Anmerkung: Über die Konkretisierung des Antrages soll beraten werden.)	0/51/133/2012
N 1	(nichtöffentlich)