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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Mitteilungen des Vorsitzenden und des Bürgermeisters |
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Ö 2 |
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Dritte Änderung der Abfallsatzung (Anmerkung: Die städtische Abfallsatzung soll an die Vorschriften des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes entsprechend der Mustersatzung des StGB angepasst werden.) |
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A 30/134/2012 |
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Ö 3 |
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Sechste Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Erkelenz (Anmerkung: Es besteht die Möglichkeit, die Gebühren für die Abfallentsorgung leicht zu senken.) |
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A 20/245/2012 |
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Ö 4 |
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Erlass einer Allgemeinverfügung zur Gefahrenabwehr "Glasverbot auf dem Johannismarkt am Altweiberdonnerstag 2013" (Anmerkung: Über den Erlass einer "Verbotsverfügung betreffend die Mitführung von Glas auf dem Johannismarkt am Altweibertag" soll beraten werden.) |
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A 30/135/2012 |
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VORLAGE |
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Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat): „Dem Erlass eines Glasverbotes am Altweiberdonnerstag 2013 für den Bereich des Johannismarktes in Form einer Allgemeinverfügung, deren Entwurf dem Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“ |
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10.12.2012 - Ausschuss für Umweltschutz und Soziales |
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Ö 4 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat): „Dem Erlass eines Glasverbotes am Altweiberdonnerstag 2013 für den Bereich des Johannismarktes in Form einer Allgemeinverfügung, deren Entwurf dem Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 EnthaltungAbstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme, 1 Enthaltung
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12.12.2012 - Hauptausschuss |
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Ö 6.3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss (als Empfehlung an den Rat):Beschluss (als Empfehlung an den Rat): „Dem Erlass eines Glasverbotes am Altweiberdonnerstag 2013 für den Bereich des Johannismarktes in Form einer Allgemeinverfügung, deren Entwurf dem Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 EnthaltungAbstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
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19.12.2012 - Rat der Stadt Erkelenz |
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Ö 6.3 - ungeändert beschlossen |
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Beschluss:Beschluss: „Dem Erlass eines Glasverbotes am Altweiberdonnerstag 2013 für den Bereich des Johannismarktes in Form einer Allgemeinverfügung, deren Entwurf dem Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig, 5 EnthaltungenAbstimmungsergebnis: einstimmig, 5 Enthaltungen
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Ö 5 |
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Geplante Aktion des ERKI zum Tag der Umwelt 2013 (Anmerkung: Über die Unterstützung der Aktion durch die Stadt soll beraten werden.) |
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A 30/136/2012 |
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Ö 6 |
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Armutsbericht für Erkelenz - Antrag der SPD-Fraktion vom 30.09.2012 (Anmerkung: Über die Konkretisierung des Antrages soll beraten werden.) |
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0/51/133/2012 |
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N 1 |
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(nichtöffentlich) |
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