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Tagesordnung - 27. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 18.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Partnerschaftskomitees am 04.09.2013      
Ö 2.1  
40-jähriges Jubiläum Städtepartnerschaft mit Saint-James 2014 hier: Grobkonzept und Finanzierung der Teilnahme an den Feierlichkeiten in Saint-James  
A 10/931/2013  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 12.09.2013      
Ö 3.1  
Stand der Überlegungen zur Umsetzung der VN-Behindertenkonvention in den Schulen der Stadt Erkelenz - Inklusion  
A 40/251/2013  
Ö 3.2  
Einführung des "Gemeinsamen Unterrichts" an der Gemeinschaftsgrundschule Nysterbachschule, Lövenich  
A 40/252/2013  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 16.09.2013      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Abgrenzungs- und Platzierungskonzept des Umsiedlungsstandortes Erkelenz-Nord für die Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath  
Enthält Anlagen
A 61/268/2013  
Ö 4.2  
Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2013 an den Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath  
A 61/269/2013  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Dem Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath wird ein Zuschuss für das Jahr 2013 in Höhe von 5.000,00 Euro für die Ausgestaltung der Bürgerbeiratsarbeit im Rahmen der gemeinsamen Umsiedlung der Orte gewährt. Der Rat der Stadt Erkelenz bzw. der zuständige Ausschuss entscheidet jährlich über eine bedarfsgerechte Gewährung des Zuschusses. Die Finanzmittel werden vom Bürgerbeirat selbst verwaltet. Über die Verwendung legt der Bürgerbeirat einen jährlichen Rechenschaftsbericht gegenüber der Verwaltung ab. Mit dem finanziellen Zuschuss sind nachfolgend dargestellte Positionen zu finanzieren:

 

  • Erstellung, Administration und Pflege einer eigenen Bürgerbeiratshomepage
  • Produktion, Druck und Verteilung von Veröffentlichungen des Bürgerbeirates
  • Bestückung und Pflege der Informationskästen in den Orten
  • Sachaufwendungen, wie Telefon-, Fax-, Porto-, Kopierkosten, Arbeitsmittel, Fahrtkosten, Bewirtungskosten
  • Sitzungskosten für interne Sitzungen, Arbeits- und Beiratssitzungen
  • Informationsveranstaltungen des Bürgerbeirates
  • Hinzuziehung von Sachverständigen.

 

 

   
    16.09.2013 - Braunkohlenausschuss
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss):

„Dem Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath wird ein Zuschuss für das Jahr 2013 in Höhe von 5.000,00 Euro für die Ausgestaltung der Bürgerbeiratsarbeit im Rahmen der gemeinsamen Umsiedlung der Orte gewährt. Der Rat der Stadt Erkelenz bzw. der zuständige Ausschuss entscheidet jährlich über eine bedarfsgerechte Gewährung des Zuschusses. Die Finanzmittel werden vom Bürgerbeirat selbst verwaltet. Über die Verwendung legt der Bürgerbeirat einen jährlichen Rechenschaftsbericht gegenüber der Verwaltung ab. Mit dem finanziellen Zuschuss sind nachfolgend dargestellte Positionen zu finanzieren:

 

  • Erstellung, Administration und Pflege einer eigenen Bürgerbeiratshomepage
  • Produktion, Druck und Verteilung von Veröffentlichungen des Bürgerbeirates
  • Bestückung und Pflege der Informationskästen in den Orten
  • Sachaufwendungen, wie Telefon-, Fax-, Porto-, Kopierkosten, Arbeitsmittel, Fahrtkosten, Bewirtungskosten
  • Sitzungskosten für interne Sitzungen, Arbeits- und Beiratssitzungen
  • Informationsveranstaltungen des Bürgerbeirates
  • Hinzuziehung von Sachverständigen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

   
    18.09.2013 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Dem Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath wird ein Zuschuss für das Jahr 2013 in Höhe von 5.000,00 Euro für die Ausgestaltung der Bürgerbeiratsarbeit im Rahmen der gemeinsamen Umsiedlung der Orte gewährt. Der Rat der Stadt Erkelenz bzw. der zuständige Ausschuss entscheidet jährlich über eine bedarfsgerechte Gewährung des Zuschusses. Die Finanzmittel werden vom Bürgerbeirat selbst verwaltet. Über die Verwendung legt der Bürgerbeirat einen jährlichen Rechenschaftsbericht gegenüber der Verwaltung ab. Mit dem finanziellen Zuschuss sind nachfolgend dargestellte Positionen zu finanzieren:

 

  • Erstellung, Administration und Pflege einer eigenen Bürgerbeiratshomepage
  • Produktion, Druck und Verteilung von Veröffentlichungen des Bürgerbeirates
  • Bestückung und Pflege der Informationskästen in den Orten
  • Sachaufwendungen, wie Telefon-, Fax-, Porto-, Kopierkosten, Arbeitsmittel, Fahrtkosten, Bewirtungskosten
  • Sitzungskosten für interne Sitzungen, Arbeits- und Beiratssitzungen
  • Informationsveranstaltungen des Bürgerbeirates
  • Hinzuziehung von Sachverständigen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Ö 5     Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 17.09.2013      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/15 "Südpromenade/Aachener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/272/2013  
Ö 5.2  
Bebauungsplan Nr. VI/3 "Roermonder Straße/Venloer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/273/2013  
Ö 6  
Neuordnung der WestEnergie und Verkehr GmbH (west) - Grundsatzbeschluss  
Enthält Anlagen
A 20/267/2013  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2012 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/265/2013  
Ö 8  
Zustimmung zu den Grundsätzen über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragungen  
A 20/266/2013  
Ö 9  
Enthält Anlagen
3. Änderung/Erweiterung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003  
Enthält Anlagen
A 60/092/2013  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes VI/2 "Schulring/Zentralfriedhof", Erkelenz-Mitte (Anmerkung: Über den Vorschlag des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte zur Benennung vom 26.06.2013 soll entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
A 30/150/2013  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden (GIPCO)", Erkelenz-Mitte (Anmerkung: Über den Vorschlag des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte zur Benennung vom 09.09.2013 soll entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
A 30/151/2013  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Benennung von zwei Straßen im Bereich des Bebauungsplanes "An der Burg" im Stadtbezirk Gerderath (Anmerkung: Über den Vorschlag des Bezirksausschusses Gerderath zur Benennung vom 11.04.2013 soll entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
A 30/152/2013  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz hier: Stadtbezirke 01 (Erkelenz, Bellinghoven), 02 (Gerderath), 05 (Granterath, Hetzerath), 06 (Katzem, Lövenich), 07 (Kückhoven) und 08 (Terheeg, Venrath, Wockerath)  
Enthält Anlagen
A 30/153/2013  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 21.06.2013 bis 06.09.2013  
Enthält Anlagen
A 20/270/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)