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Tagesordnung - 27. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 18.09.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 6. Sitzung des Partnerschaftskomitees am 04.09.2013      
Ö 2.1  
40-jähriges Jubiläum Städtepartnerschaft mit Saint-James 2014 hier: Grobkonzept und Finanzierung der Teilnahme an den Feierlichkeiten in Saint-James  
A 10/931/2013  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Schulausschusses am 12.09.2013      
Ö 3.1  
Stand der Überlegungen zur Umsetzung der VN-Behindertenkonvention in den Schulen der Stadt Erkelenz - Inklusion  
A 40/251/2013  
Ö 3.2  
Einführung des "Gemeinsamen Unterrichts" an der Gemeinschaftsgrundschule Nysterbachschule, Lövenich  
A 40/252/2013  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 16.09.2013      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Abgrenzungs- und Platzierungskonzept des Umsiedlungsstandortes Erkelenz-Nord für die Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath  
Enthält Anlagen
A 61/268/2013  
Ö 4.2  
Gewährung eines Zuschusses für das Jahr 2013 an den Bürgerbeirat Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath  
A 61/269/2013  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 26. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 17.09.2013      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. I/15 "Südpromenade/Aachener Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/272/2013  
Ö 5.2  
Bebauungsplan Nr. VI/3 "Roermonder Straße/Venloer Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/273/2013  
Ö 6  
Neuordnung der WestEnergie und Verkehr GmbH (west) - Grundsatzbeschluss  
Enthält Anlagen
A 20/267/2013  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2012 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW in Verbindung mit § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/265/2013  
Ö 8  
Zustimmung zu den Grundsätzen über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragungen  
A 20/266/2013  
Ö 9  
Enthält Anlagen
3. Änderung/Erweiterung der Friedhofssatzung der Stadt Erkelenz vom 18.12.2003  
Enthält Anlagen
A 60/092/2013  
Ö 10  
Enthält Anlagen
Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes VI/2 "Schulring/Zentralfriedhof", Erkelenz-Mitte (Anmerkung: Über den Vorschlag des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte zur Benennung vom 26.06.2013 soll entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
A 30/150/2013  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Benennung einer Straße im Bereich des Bebauungsplanes XIX/3 "Gewerbe- und Industriepark Commerden (GIPCO)", Erkelenz-Mitte (Anmerkung: Über den Vorschlag des Bezirksausschusses Erkelenz-Mitte zur Benennung vom 09.09.2013 soll entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
A 30/151/2013  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Benennung von zwei Straßen im Bereich des Bebauungsplanes "An der Burg" im Stadtbezirk Gerderath (Anmerkung: Über den Vorschlag des Bezirksausschusses Gerderath zur Benennung vom 11.04.2013 soll entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
A 30/152/2013  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Widmung von Straßen im Stadtgebiet Erkelenz hier: Stadtbezirke 01 (Erkelenz, Bellinghoven), 02 (Gerderath), 05 (Granterath, Hetzerath), 06 (Katzem, Lövenich), 07 (Kückhoven) und 08 (Terheeg, Venrath, Wockerath)  
Enthält Anlagen
A 30/153/2013  
Ö 14  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 21.06.2013 bis 06.09.2013  
Enthält Anlagen
A 20/270/2013  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)      
N 4.2     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)