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Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 19. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 14.11.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:25 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Braunkohlenausschusses am 24.10.2012      
Ö 2.1  
Benachbarte gemeinsame Umsiedlung der Orte Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath  
A 61/245/2012  
Ö 2.2  
Wahl des Umsiedlungsstandortes: Vorschlag über die Suchräume, die zur Wahl gestellt werden sollen  
A 61/246/2012  
Ö 3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Refinanzierung der Aufwendungen für die Gewässerunterhaltung vom 29.01.2012  
A 20/243/2012  
Ö 4  
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern in der Stadt Erkelenz für das Haushaltsjahr 2013 (Hebesatzsatzung 2013)  
Enthält Anlagen
 A 20/236/2012  
Ö 5  
Stellungnahme zur Festsetzung der Kreisumlage des Kreises Heinsberg für das Haushaltsjahr 2013 im Rahmen der Benehmensherstellung nach § 55 KrO NRW  
A 20/244/2012  
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/805/2012  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Der Rat der Stadt Erkelenz beschließt hiermit die nachfolgend aufgelisteten Nachbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien:

 

1.     Als sachkundiger Bürger (SkB) wird Herr Peter Echterhoff, An der Wolfskaul 61 A, Erkelenz anstelle des verstorbenen SkB Franz Hartmann in den Bezirksausschuss Gerderath bestellt;

2.     zur Vertretung der beiden SkB der FDP-Stadtratsfraktion im Seniorenausschuss wird anstelle des verstorbenen stellv. SkB Franz Hartmann Herr Peter Echterhoff, An der Wolfskaul 61 A, Erkelenz, als deren Verhinderungsvertreter (stellv. SkB) bestellt;

3.     als SkB wird Herr Matthias Münster, Heinrich-Clemens-Weg 6, Erkelenz anstelle des verstorbenen SkB Franz Hartmann in das Partnerschaftskomitee bestellt.“
   
    14.11.2012 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Der Rat der Stadt Erkelenz beschließt hiermit die nachfolgend aufgelisteten Nachbesetzungen in den Ausschüssen und Gremien:

 

  1. Als sachkundiger Bürger (SkB) wird Herr Peter Echterhoff, An der Wolfskaul 61 A, Erkelenz anstelle des verstorbenen SkB Franz Hartmann in den Bezirksausschuss Gerderath bestellt;
  2. zur Vertretung der beiden SkB der FDP-Stadtratsfraktion im Seniorenausschuss wird anstelle des verstorbenen stellv. SkB Franz Hartmann Herr Peter Echterhoff, An der Wolfskaul 61 A, Erkelenz, als deren Verhinderungsvertreter (stellv. SkB) bestellt;
  3. als SkB wird Herr Matthias Münster, Heinrich-Clemens-Weg 6, Erkelenz anstelle des verstorbenen SkB Franz Hartmann in das Partnerschaftskomitee bestellt.“
Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 7  
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten - Genehmigung von erheblichen überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW als dringliche Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW  
A 20/242/2012  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 05.09.2012 - 15.10.2012  
Enthält Anlagen
 A 20/240/2012  
N 1     (nichtöffentlich)