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Tagesordnung - 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Di, 19.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Verpflichtung von Ausschussmitgliedern  
A 51/091/2010  
Ö 2  
Bestellung des Schriftführers und der Vertreter  
A 51/092/2010  
Ö 3  
Wahl des/der Vorsitzenden und seines/r, Ihres/r Stellvertreters/in  
A 51/093/2010  
Ö 4  
Benennung von Ausschussmitgliedern zur Teilnahme an den Sitzungen der Arbeitsgemeinschaften nach § 78 KJHG sowie deren Vertreter/innen  
A 51/094/2010  
Ö 5  
Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden und des Bürgermeisters      
Ö 6  
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2010 und des Teilfinanzplanes 2009 - 2013 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
 A 10/169/2010  
Ö 7  
Durchführung der städt. Ferienspiele 2010  
A 51/095/2010  
Ö 8  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei vom 25.08.2009 auf Befreiung der Eltern von Beiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder  
A 51/096/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit):

„Dem Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. Erkelenz vom 25.08.2009 auf generelle Befreiung der Eltern/Elternteile von der Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und der Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz wird nicht entsprochen.“
   
    19.01.2010 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

Beschluss (in eigener Zuständigkeit):

„Dem Antrag der Fraktion Bürgerpartei e. V. Erkelenz vom 25.08.2009 auf generelle Befreiung der Eltern/Elternteile von der Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten in Tageseinrichtungen für Kinder und der Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz wird nicht entsprochen.“

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-, 1-Nein-Stimme, 3 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-, 1-Nein-Stimme, 3 Enthaltungen

 

Mehrere Ausschussmitglieder stellen nach Diskussion einen Zusatzantrag.

 

Beschluss:

„Die Verwaltung wird beauftragt,  mit allen Jugendämtern im Kreisgebiet Heinsberg die Befreiung von Kindergartenbeiträgen aller Eltern/Elternteile, die weniger als 24.452,-- € jährlich verdienen, zu diskutieren und voranzutreiben.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
Ö 9  
Antrag der offenen Jugendfreizeiteinrichtung "Cirkel" auf Fortführung der Förderung des Modellprojektes "Aykut und Thiemo"  
A 51/097/2010  
Ö 10  
Antrag der offenen Jugendfreizeiteinrichtung "Cirkel" auf Fortführung der Förderung des Modellprojektes "Entdecke deinen Rhythmus"  
A 51/098/2010