Auszug - Aufstellung des Teilergebnisplanes 2010 und des Teilfinanzplanes 2009 - 2013 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe"  

Erster Beig. Dr. Gotzen stellt die Aufstellung des Teilergebnisplanes 2010 und Teilfinanzplanes 2009 – 2013 für den Produktbereich 06 vor und beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder.

Er sichert auf Nachfrage eine weitere Aufteilung der investiven Planung für künftige Beratung und die Übersendung des Kindergartenbedarfsplanes mit der Niederschrift der Sitzung zu. Ausschussmitglied Frau Schirrmeister-Heinen stellt den Antrag, die Mittel für die Ersteinrichtung der Kindertageseinrichtung Oerather Mühlenfeld aus dem Teilfinanzplan 2010 herauszunehmen und auf das Jahr 2011 zu verlagern.

Zunächst beschließt der Ausschuss über den von der Verwaltung vorgestellten Beschlussentwurf.

Abstimmungsergebnis: 14 Ja-, 1 Nein-Stimme

Anschließend wird über die Änderung des Ausschussmitgliedes RF Schirrmeister-Heinen abgestimmt.

erweiterter Beschluss:

„Die Mittel für die Ersteinrichtung der Kindertageseinrichtung Oerather Mühlenfeld werden aus dem Teilfinanzplan 2010 herausgenommen und in 2011 neu veranschlagt.“

Abstimmungsergebnis: 4 Ja-, 7 Nein-Stimmen, 4 Enthaltungen

Beschluss (als Empfehlung an den Hauptausschuss und den Rat):

„Dem Vorschlag der Verwaltung für den Produkthaushalt 2010 und für die Finanzplanung für die Jahre 2009 – 2013 für den Produktbereich 06 – Kinder-, Jugend- und Familienhilfe, dessen Original der Niederschrift beigefügt ist, wird zugestimmt.“