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Tagesordnung - 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 03.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Information über die 2. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz am 16.12.2009 (öffentlicher Teil)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) über die Zulassung von vier verkaufsoffenen Sonntagen im Bereich der Kernstadt für das Jahr 2010  
Enthält Anlagen
A 30/087/2010  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf aus der Sitzung des Hauptausschusses am 27.01.2010 (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 02.05.2010, 26.09.2010, 24.10.2010 und 05.12.2010 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

 

In der 2. Sitzung des Hauptausschusses am 27.01.2010 wurde der obige Beschlussentwurf wie folgt geändert:

 

1. Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat) bezüglich der Termine 02.05.2010 „Fahrradfrühling“, 26.09.2010 „Kulinarischer Treff“ und 24.10.2010 „Französischer Markt“:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 02.05.2010, 26.09.2010 und 24.10.2010 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

 

2. Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat) hinsichtlich des Termins 05.12.2010 „Nikolausmarkt“:

„Die dem Original der Niederschrift beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2010 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

   
    03.02.2010 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

1. Beschluss bezüglich der Termine 02.05.2010 „Fahrradfrühling“, 26.09.2010 „Kulinarischer Treff“ und 24.10.2010 „Französischer Markt“:

„Die dem Original der Niederschrift als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 02.05.2010, 26.09.2010 und 24.10.2010 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

2. Beschluss hinsichtlich des Termins 05.12.2010 „Nikolausmarkt“:

„Die dem Original der Niederschrift beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 05.12.2010 im Bereich der Kernstadt der Stadt Erkelenz wird erlassen.“

 

Abstimmungsergebnis: 43 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage TOP 3 Satzung Ordnungsbehördl. Verordnung (16 KB)      
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Bau- und Betriebsausschusses am 28. Januar 2010      
Ö 4.1  
Neubau des Sport- und Familienbades, Erkelenz  
A 63/142/2010  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 1. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 19. Januar 2010      
Ö 5.1  
Aufstellung des Teilergebnisplanes 2010 und des Teilfinanzplanes 2009 - 2013 für den Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe"  
Enthält Anlagen
A 10/169/2010  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2010  
A 20/016/2010  
Ö 7  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 26.11.2009 - 13.01.2010  
Enthält Anlagen
A 20/157/2010  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)