Bürgerinformationssystem
Stv. Fraktionsvorsitzender Dederichs führt aus, dass seine Fraktion dem Neubau des Sport- und Familienbades zustimme. Man wünsche sich jedoch eine Auskunft, wie die Kosten für die Außenanlage einschließlich der Stellplätze haushaltsmäßig untergebracht werden sollen.
Stadtkämmerer Grün entgegnet hierzu, dass die Kosten für die Außenanlagen und die Stellplätze nicht in der Finanzplanung enthalten seien, weil sie noch nicht bekannt sind.
Techn. Beig. Lurweg führt hierzu ergänzend aus, dass die Kosten sehr stark von den gewünschten Standards abhängen würden, wie man bereits im Bau- und Betriebsausschuss dargelegt habe.
Fraktionsvorsitzender Frings erklärt für die Bürgerpartei, dass man der Vorlage nicht zustimmen werde, weil die Stadt sich die Maßnahme aus finanziellen Erwägungen nicht erlauben könnte.
Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt Bürgermeister Jansen über die Beschlussempfehlung des Bau- und Betriebsausschusses abstimmen. Beschluss: „Das Sport- und Familienbad Erkelenz soll entsprechend der Planung des Architekturbüros geising + böker, Vechta/Hamburg vom 28.01.2010 mit Rutsche und Freibad (Modul 3) vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt 2010/2011 errichtet werden.“ Abstimmungsergebnis: 46 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen |
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