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Auszug - Neubau des Sport- und Familienbades, Erkelenz  

 
 
3. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
TOP: Ö 4.1
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 03.02.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:48 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz
A 63/142/2010 Neubau des Sport- und Familienbades, Erkelenz
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Bauaufsichts- und Hochbauamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Stv

Stv. Fraktionsvorsitzender Dederichs führt aus, dass seine Fraktion dem Neubau des Sport- und Familienbades zustimme. Man wünsche sich jedoch eine Auskunft, wie die Kosten für die Außenanlage einschließlich der Stellplätze haushaltsmäßig untergebracht werden sollen.

 

Stadtkämmerer Grün entgegnet hierzu, dass die Kosten für die Außenanlagen und die Stellplätze nicht in der Finanzplanung enthalten seien, weil sie noch nicht bekannt sind.

 

Techn. Beig. Lurweg führt hierzu ergänzend aus, dass die Kosten sehr stark von den gewünschten Standards abhängen würden, wie man bereits im Bau- und Betriebsausschuss dargelegt habe.

 

Fraktionsvorsitzender Frings erklärt für die Bürgerpartei, dass man der Vorlage nicht zustimmen werde, weil die Stadt sich die Maßnahme aus finanziellen Erwägungen nicht erlauben könnte.

 

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, lässt Bürgermeister Jansen über die Beschlussempfehlung des Bau- und Betriebsausschusses abstimmen.

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Beschluss:

„Das Sport- und Familienbad Erkelenz soll entsprechend der Planung des Architekturbüros geising + böker, Vechta/Hamburg vom 28.01.2010 mit Rutsche und Freibad (Modul 3) vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Haushalt 2010/2011 errichtet werden.“

Abstimmungsergebnis: 46 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen

Abstimmungsergebnis: 46 Ja-Stimmen, 5 Nein-Stimmen