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Tagesordnung - 25. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 03.09.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Informationen über Sitzungen (öffentlicher Teil)      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 23. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung am 02.09.2008      
Ö 3.1  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Kerngebiet Atelierstraße), Erkelenz-Mitte hier: Feststellungsbeschluss  
A 61/129/2008  
Ö 3.2  
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Sondergebiet großflächiger Einzelhandel Katzemer Straße) hier: Feststellungsbeschluss  
A 61/130/2008  
Ö 3.3  
1. Änderung des (vorhabenbezogenen) Bebauungsplanes Nr. G 02.2/1 "Agrarzentrum Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB  
A 61/131/2008  
Ö 3.4  
Bebauungsplan Nr. G 02.2/2 "Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/132/2008  
Ö 4  
Braunkohlentagebau Garzweiler II - Umsiedlung des Ortes Keyenberg hier: Stellungnahme der Stadt Erkelenz an die Bezirksregierung Köln zur planerischen Alternative der Umsiedlung  
. II/009/2008  
    VORLAGE
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die Stadt Erkelenz bittet die Bezirksplanungsbehörde Köln, dem Braunkohlenausschuss vorzuschlagen, den Beschluss auf Erstellung eines Braunkohlenplan-Vorentwurfes für die Umsiedlung des Ortes Keyenberg und die Umsiedlung der Orte Kuckum, Unterwestrich, Oberwestrich, Berverath im Jahr 2010 zu fassen, um so eine zeitlich gemeinsame Umsiedlung der Orte entsprechend der im Schreiben der Bezirksregierung genannten zeitlichen Rahmenbedingungen zu ermöglichen.

Die Verwaltung wird beauftragt, der Bezirksplanungsbehörde den Wunsch der Stadt bis zum 15.10.2008 mitzuteilen.“

   
    03.09.2008 - Hauptausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die Stadt Erkelenz bittet die Bezirksplanungsbehörde Köln, dem Braunkohlenausschuss vorzuschlagen, den Beschluss auf Erstellung eines Braunkohlenplan-Vorentwurfes für die Umsiedlung des Ortes Keyenberg und die Umsiedlung der Orte Kuckum, Unterwestrich, Oberwestrich, Berverath im Jahr 2010 zu fassen, um so eine zeitlich gemeinsame Umsiedlung der Orte entsprechend der im Schreiben der Bezirksregierung genannten zeitlichen Rahmenbedingungen zu ermöglichen.

Die Verwaltung wird beauftragt, der Bezirksplanungsbehörde den Wunsch der Stadt bis zum 15.10.2008 mitzuteilen.“

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

 

   
    10.09.2008 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

„Die Stadt Erkelenz bittet die Bezirksplanungsbehörde Köln, dem Braunkohlenausschuss vorzuschlagen, den Beschluss auf Erstellung eines Braunkohlenplan-Vorentwurfes für die Umsiedlung des Ortes Keyenberg und die Umsiedlung der Orte Kuckum, Unterwestrich, Oberwestrich, Berverath im Jahr 2010 zu fassen, um so eine zeitlich gemeinsame Umsiedlung der Orte entsprechend der im Schreiben der Bezirksregierung genannten zeitlichen Rahmenbedingungen zu ermöglichen.

Die Verwaltung wird beauftragt, der Bezirksplanungsbehörde den Wunsch der Stadt bis zum 15.10.2008 mitzuteilen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen

Ö 5  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/107/2008  
Ö 6  
Feststellung des Jahresabschlusses 2007 des Verkehrsbetriebes der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 20/108/2008  
Ö 7  
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2007  
Enthält Anlagen
A 20/113/2008  
Ö 8  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 21.05.2008 bis 19.08.2008  
Enthält Anlagen
A 20/111/2008  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 3.2     (nichtöffentlich)      
N 3.3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 5.2     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 6.2     (nichtöffentlich)