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Tagesordnung - 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 20.09.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:22 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 3. Sitzung des Partnerschaftskomitees am 22.08.2023      
Ö 2.1  
Jubiläum der Städtepartnerschaft "50 Jahre Erkelenz und Saint-James" 2024 hier: Konzept und Finanzierung der Teilnahme an den Feierlichkeiten in Saint-James  
Enthält Anlagen
A 10/338/2023  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 12.09.2023      
Ö 3.1  
Zukunftsvision Tagebauumfeld Erkelenz hier: Beschluss des Positionspapiers als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB  
A 61/676/2023  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
35. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gewerbliche Bauflächen Brüsseler Allee), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, der Wiederholung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Wiederholung des Feststellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
A 61/678/2023  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
30. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Am Neuser Weg), Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/679/2023  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Oerather Mühlenfeld West), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/680/2023  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 13.09.2023      
Ö 4.1  
Erhöhung der Gesellschaftsanteile an der KKP "Kooperation Klärschlamm Poolgesellschaft mbH"  
A 20/623/2023  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Beteiligungsbericht der Stadt Erkelenz zum 31.12.2022  
Enthält Anlagen
A 20/624/2023  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 des Betriebes gewerblicher Art „Verkehrsbetrieb der Stadt Erkelenz“  
Enthält Anlagen
A 20/625/2023  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH an der NEW AG und an der ENNI Energie & Umwelt Niederrhein GmbH; hier: Beteiligung der Fernwärmeversorgung Niederrhein GmbH/WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/626/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„1. Die Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg wird mit dem als Anlage beigefügten Gesellschaftsvertrag zugestimmt.

 

2.    Die Vertreter der Stadt Erkelenz in den Gremien der Kreiswerke GmbH und des NEW Konzerns werden ermächtigt, der Beteiligung sowie redaktionellen Änderungen des Gesellschaftsvertrages zuzustimmen.“

   
    14.09.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„1. Die Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg wird mit dem als Anlage beigefügten Gesellschaftsvertrag zugestimmt.

 

2.    Die Vertreter der Stadt Erkelenz in den Gremien der Kreiswerke GmbH und des NEW Konzerns werden ermächtigt, der Beteiligung sowie redaktionellen Änderungen des Gesellschaftsvertrages zuzustimmen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 2 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gesellschaftsvertrag der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH (25674 KB)      
   
    20.09.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„1. Die Beteiligung der WEP Wärme-, Energie- und Prozesstechnik GmbH an der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg wird mit dem als Anlage beigefügten Gesellschaftsvertrag zugestimmt.

 

2.    Die Vertreter der Stadt Erkelenz in den Gremien der Kreiswerke GmbH und des NEW Konzerns werden ermächtigt, der Beteiligung sowie redaktionellen Änderungen des Gesellschaftsvertrages zuzustimmen.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 6 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Gesellschaftsvertrag der H2HS Wasserstoffversorgung Heinsberg GmbH (25674 KB)      
Ö 8  
Kauf der Geschäftsanteile der NEW Tönisvorst GmbH durch die NEW AG und anschließende Aufspaltung - mittelbare Beteiligung über die Kreiswerke Heinsberg GmbH  
Enthält Anlagen
A 20/627/2023  
Ö 9     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 9.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW  
A 20/628/2023  
Ö 9.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 26.05.2023 - 25.08.2023  
Enthält Anlagen
A 20/629/2023  
Ö 10  
Fragestunden für die Einwohner*innen      
N 1     (nichtöffentlich)