Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 29.03.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:13	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes	A 10/290/2023
Ö 2		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge am 20.03.2023
Ö 3.1		Positionierung der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 des Landes NRW	A 80/041/2023
Ö 4		Angelegenheit/en aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 21.03.2023
Ö 4.1		Bebauungsplan Nr. 0700.4 "Sisalweg", Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB	A 61/669/2023
Ö 5		Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Partnerschaftskomitees am 28.03.2023
Ö 5.1		Gemeinsame Erklärung der Räte der Stadt Erkelenz und der Partnerstadt Saint-James anl. des 60. Jahrestags des Élysée-Vertrags	A 10/275/2023
Ö 6		Gestaltung des Grabmals auf der Ehrengrabstätte von Peter Jansen	A 10/291/2023
Ö 7		Delegiertenbestellung einschließlich Nachrücker*innen für die Verbandsversammlung des Niersverbandes, Amtsperiode 2023	A 10/292/2023
	VORLAGE
	Beschlussentwurf: „Der Rat der Stadt Erkelenz benennt hiermit zum Delegierten für die Verbandsversammlung 2023 - 2028 des Niersverbandes (auch ‚Amtsperiode 2023‘ genannt) für einen aus Beitragsteileinheiten zu generierenden Sitz das Ratsmitglied Willi Weitz. Als Nachfolger (möglicher Nachrücker) für den vorgenannten Wahlvorschlag wird Ratsmitglied Markus Conen benannt.“

	29.03.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: „Der Rat der Stadt Erkelenz benennt hiermit zum Delegierten für die Verbandsversammlung 2023 - 2028 des Niersverbandes (auch ‚Amtsperiode 2023‘ genannt) für einen aus Beitragsteileinheiten zu generierenden Sitz das Ratsmitglied Willi Weitz. Als Nachfolger (möglicher Nachrücker) für den vorgenannten Wahlvorschlag wird Ratsmitglied Markus Conen benannt.“ Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 8		Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/293/2023
Ö 9		Heimat-Preis Erkelenz 2023 - 2027	A 10/273/2023
Ö 10		Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.02.2023: Freigabe zur Nutzung des Parkplatzes am Markt während des Wochenmarktes am Freitag sowie Änderung der Aufstellung des Wochenmarktes	A 30/259/2023
Ö 11		Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.03.2023: 1. Begrenzung des Parkplatzes an der Burg (Burgparkplatz / Dr.-Josef-Hahn-Platz) auf eine maximale Parkdauer von 2 Stunden 2. Kostenfreies Parken auf dem angemieteten Parkplatz an der Kölner Straße (Alfred-Wirth-Straße) für Langzeitparker ohne zeitliche Begrenzung	/026/2023
Ö 12		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages in Zusammenhang mit der Veranstaltung Bike’n’Barbecue am 07.05.2023	A 30/261/2023
Ö 13		Teilweise Befreiung der Gastronomie und der sonstigen Gewerbetreibenden von der Erhebung der Sondernutzungsgebühren für die Jahre 2023 und 2024	A 30/262/2023
Ö 14		Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2022	A 20/613/2023
Ö 15		Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 15.1		Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW	A 20/611/2023
Ö 15.2		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 07.01.2023 - 03.03.2023	A 20/612/2023
Ö 16		Fragestunden für die Einwohner*innen
N 1		(nichtöffentlich)

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