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Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 29.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
A 10/290/2023  
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge am 20.03.2023      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Positionierung der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 des Landes NRW  
Enthält Anlagen
 A 80/041/2023  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 21.03.2023      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 0700.4 "Sisalweg", Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/669/2023  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Partnerschaftskomitees am 28.03.2023      
Ö 5.1  
Gemeinsame Erklärung der Räte der Stadt Erkelenz und der Partnerstadt Saint-James anl. des 60. Jahrestags des Élysée-Vertrags  
Enthält Anlagen
 A 10/275/2023  
Ö 6  
Gestaltung des Grabmals auf der Ehrengrabstätte von Peter Jansen  
Enthält Anlagen
 A 10/291/2023  
Ö 7  
Delegiertenbestellung einschließlich Nachrücker*innen für die Verbandsversammlung des Niersverbandes, Amtsperiode 2023  
A 10/292/2023  
Ö 8  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/293/2023  
Ö 9  
Heimat-Preis Erkelenz 2023 - 2027  
A 10/273/2023  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.02.2023: Freigabe zur Nutzung des Parkplatzes am Markt während des Wochenmarktes am Freitag sowie Änderung der Aufstellung des Wochenmarktes  
Enthält Anlagen
 A 30/259/2023  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.03.2023: 1. Begrenzung des Parkplatzes an der Burg (Burgparkplatz / Dr.-Josef-Hahn-Platz) auf eine maximale Parkdauer von 2 Stunden 2. Kostenfreies Parken auf dem angemieteten Parkplatz an der Kölner Straße (Alfred-Wirth-Straße) für Langzeitparker ohne zeitliche Begrenzung  
Enthält Anlagen
 /026/2023  
Ö 12  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages in Zusammenhang mit der Veranstaltung Bike’n’Barbecue am 07.05.2023  
Enthält Anlagen
 A 30/261/2023  
Ö 13  
Teilweise Befreiung der Gastronomie und der sonstigen Gewerbetreibenden von der Erhebung der Sondernutzungsgebühren für die Jahre 2023 und 2024  
A 30/262/2023  
Ö 14  
Enthält Anlagen
 Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
 A 20/613/2023  
Ö 15     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 15.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW  
A 20/611/2023  
Ö 15.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 07.01.2023 - 03.03.2023  
Enthält Anlagen
 A 20/612/2023  
Ö 16  
Fragestunden für die Einwohner*innen      
N 1     (nichtöffentlich)