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Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Bezeichnung:
18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:
Rat der Stadt Erkelenz
Datum:
Mi,
29.03.2023
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
18:00 - 19:13
Anlass:
Sitzung
Raum:
Altes Rathaus
Ort:
Markt 25, 41812 Erkelenz
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
A 10/290/2023
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 3
Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge am
20.03.2023
Ö 3.1
Positionierung der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 des Landes NRW
A 80/041/2023
Ö 4
Angelegenheit/en aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am
21.03.2023
Ö 4.1
Bebauungsplan Nr. 0700.4 "Sisalweg", Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
A 61/669/2023
Ö 5
Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Partnerschaftskomitees am
28.03.2023
Ö 5.1
Gemeinsame Erklärung der Räte der Stadt Erkelenz und der Partnerstadt Saint-James anl. des 60. Jahrestags des Élysée-Vertrags
A 10/275/2023
Ö 6
Gestaltung des Grabmals auf der Ehrengrabstätte von Peter Jansen
A 10/291/2023
Ö 7
Delegiertenbestellung einschließlich Nachrücker*innen für die Verbandsversammlung des Niersverbandes, Amtsperiode 2023
A 10/292/2023
Ö 8
Besetzung der Ausschüsse und Gremien
A 10/293/2023
Ö 9
Heimat-Preis Erkelenz 2023 - 2027
A 10/273/2023
Ö 10
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.02.2023: Freigabe zur Nutzung des Parkplatzes am Markt während des Wochenmarktes am Freitag sowie Änderung der Aufstellung des Wochenmarktes
A 30/259/2023
Ö 11
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.03.2023: 1. Begrenzung des Parkplatzes an der Burg (Burgparkplatz / Dr.-Josef-Hahn-Platz) auf eine maximale Parkdauer von 2 Stunden 2. Kostenfreies Parken auf dem angemieteten Parkplatz an der Kölner Straße (Alfred-Wirth-Straße) für Langzeitparker ohne zeitliche Begrenzung
/026/2023
Ö 12
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages in Zusammenhang mit der Veranstaltung Bike’n’Barbecue am 07.05.2023
A 30/261/2023
Ö 13
Teilweise Befreiung der Gastronomie und der sonstigen Gewerbetreibenden von der Erhebung der Sondernutzungsgebühren für die Jahre 2023 und 2024
A 30/262/2023
Ö 14
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2022
A 20/613/2023
Ö 15
Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 15.1
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW
A 20/611/2023
Ö 15.2
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 07.01.2023 - 03.03.2023
A 20/612/2023
Ö 16
Fragestunden für die Einwohner*innen
N 1
(nichtöffentlich)
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