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Tagesordnung - 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 18. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 29.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:13 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 25, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes  
A 10/290/2023  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 5. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge am 20.03.2023      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Positionierung der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 des Landes NRW  
Enthält Anlagen
A 80/041/2023  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Das Positionspapier der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, dieses Papier an die Landesregierung mit einem entsprechenden Begleitschreiben zu übersenden.

 

Das Positionspapier des Zweckverbands Landfolge Garzweiler wird zur Kenntnis genommen.

   
    20.03.2023 - Ausschuss für Braunkohle, Strukturwandel und LANDFOLGE
    Ö 3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an Haupt- und Finanzausschuss und Rat):

„Das Positionspapier der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, dieses Papier an die Landesregierung mit einem entsprechenden Begleitschreiben zu übersenden.

 

Das Positionspapier des Zweckverbands Landfolge Garzweiler wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen (siehe Abstimmungen zu den einzelnen Textpassagen)

   
    23.03.2023 - Haupt- und Finanzausschuss
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Das Positionspapier der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, dieses Papier an die Landesregierung mit einem entsprechenden Begleitschreiben zu übersenden.

 

Das Positionspapier des Zweckverbands Landfolge Garzweiler wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Positionspapier der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 - Stand 21-03-2023 (276 KB)      
   
    29.03.2023 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 3.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Das Positionspapier der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 wird beschlossen. Die Verwaltung wird beauftragt, dieses Papier an die Landesregierung mit einem entsprechenden Begleitschreiben zu übersenden.

 

Das Positionspapier des Zweckverbands Landfolge Garzweiler wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 - Positionspapier der Stadt Erkelenz zur Leitentscheidung 2023 - Stand 21-03-2023 (276 KB)      
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 17. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 21.03.2023      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0700.4 "Sisalweg", Erkelenz-Holzweiler hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/669/2023  
Ö 5     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Partnerschaftskomitees am 28.03.2023      
Ö 5.1  
Gemeinsame Erklärung der Räte der Stadt Erkelenz und der Partnerstadt Saint-James anl. des 60. Jahrestags des Élysée-Vertrags  
Enthält Anlagen
A 10/275/2023  
Ö 6  
Gestaltung des Grabmals auf der Ehrengrabstätte von Peter Jansen  
Enthält Anlagen
A 10/291/2023  
Ö 7  
Delegiertenbestellung einschließlich Nachrücker*innen für die Verbandsversammlung des Niersverbandes, Amtsperiode 2023  
A 10/292/2023  
Ö 8  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/293/2023  
Ö 9  
Heimat-Preis Erkelenz 2023 - 2027  
A 10/273/2023  
Ö 10  
Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.02.2023: Freigabe zur Nutzung des Parkplatzes am Markt während des Wochenmarktes am Freitag sowie Änderung der Aufstellung des Wochenmarktes  
Enthält Anlagen
A 30/259/2023  
Ö 11  
Antrag der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 04.03.2023: 1. Begrenzung des Parkplatzes an der Burg (Burgparkplatz / Dr.-Josef-Hahn-Platz) auf eine maximale Parkdauer von 2 Stunden 2. Kostenfreies Parken auf dem angemieteten Parkplatz an der Kölner Straße (Alfred-Wirth-Straße) für Langzeitparker ohne zeitliche Begrenzung  
Enthält Anlagen
/026/2023  
Ö 12  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz - LÖG NRW über die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntages in Zusammenhang mit der Veranstaltung Bike’n’Barbecue am 07.05.2023  
Enthält Anlagen
A 30/261/2023  
Ö 13  
Teilweise Befreiung der Gastronomie und der sonstigen Gewerbetreibenden von der Erhebung der Sondernutzungsgebühren für die Jahre 2023 und 2024  
A 30/262/2023  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2022  
Enthält Anlagen
A 20/613/2023  
Ö 15     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 15.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW  
A 20/611/2023  
Ö 15.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 07.01.2023 - 03.03.2023  
Enthält Anlagen
A 20/612/2023  
Ö 16  
Fragestunden für die Einwohner*innen      
N 1     (nichtöffentlich)