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Tagesordnung - 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: Haupt- und Finanzausschuss
Datum: Do, 18.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:58 Anlass: Sitzung
Raum: Stadthalle
Ort: Franziskanerplatz 11, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 2. Sitzung des Ausschusses für Braunkohle, Strukturwandel und LandFolge am 15.03.2021      
Ö 2.1  
Strukturwandelprojekte im Rheinischen Revier hier: Vortrag zu den Tätigkeiten des Vereins "Nachhaltige Land- und Ernährungswissenschaft im Rheinischen Revier" (NALE-RR e. V.)  
A 80/007/2021  
Ö 2.2  
Strukturwandelprojekte im Rheinischen Revier hier: Nachhaltigkeitsmanager im Sinne des KoMoNa-Programms  
A 80/008/2021  
Ö 2.3  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.01.2021: Einführung einer Nachhaltigkeitsstrategie und eines Nachhaltigkeitshaushaltes
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A 80/009/2021  
Ö 2.4  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 06.12.2020: Standortfindung für Pilotbauten des ZRR-Projektes "Exzellenzregion Nachhaltiges Bauen"  
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III/090/2021  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Verkehr und Digitalisierung am 16.03.2021      
Ö 3.1  
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28. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Kauler Weg/Schwarzer Weg), Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/563/2021  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. III/2 "Kauler Weg", Erkelenz-Matzerath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs.1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Beschluss über die erneute Offenlage  
Enthält Anlagen
A 61/564/2021  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Wohnbauflächen Brunnenstraße/Oststraße), Erkelenz-Granterath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/565/2021  
Ö 3.4  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 0500.1/2 "Brunnenstraße/Oststraße", Erkelenz-Granterath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/566/2021  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
31. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Gemischte Bauflächen Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/567/2021  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
4. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. XXII "Umsiedlung Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich, Berverath", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB, der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/568/2021  
Ö 3.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XII/3 "In Bellinghoven/Am Liesenfeld", Erkelenz-Bellinghoven hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/569/2021  
Ö 3.8  
Enthält Anlagen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 02.3/2 "Oerather Mühlenfeld West", Erkelenz-Mitte hier. Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der öffentliche Auslegung gemäß § 13 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB und Behördenbeteiligung gemäß § 13 i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/570/2021  
Ö 3.9  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 06.12.2020: Soziales Wohnraumversorgungskonzept
Enthält Anlagen
A 61/573/2021  
Ö 3.10  
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 06.12.2020: Bewerbung Landesgartenschau 2029  
Enthält Anlagen
III/091/2021  
Ö 3.11  
Antrag der Fraktion Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 14.02.2021: Einstellung des derzeit laufenden Verfahrens zur "33. Änderung des Flächennutzungsplans (Konzentrationszonen Windenergieanlagen - Höhe baulicher Anlagen)"
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A 61/572/2021  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 4. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Betriebe, Klimaschutz und Umwelt am 17.03.2021      
Ö 4.1  
Straßenausbau, Information und Bürgerbeteiligung 10-Schritte-Modell Erkelenz hier: Änderung durch neue Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes NRW  
Enthält Anlagen
/009/2021  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Anpassung der Hauptsatzung (13. Änderung der Hauptsatzung)  
Enthält Anlagen
A 10/018/2021  
Ö 6  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, Freie Wähler - UWG Erkelenz und Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 02.02.2021: Zertifizierung als "Fahrradfreundlicher Arbeitgeber"  
Enthält Anlagen
III/093/2021  
Ö 7  
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz vom 08.02.2021: Stabsstelle Klimaschutz  
Enthält Anlagen
A 10/019/2021  
Ö 8  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP und Freie Wähler - UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 19.02.2021: Gemeinsamer Antrag für eine transparentere Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger  
Enthält Anlagen
A 10/020/2021  
Ö 9  
Verleihung des Heimat-Preises Erkelenz 2021  
A 10/021/2021  
Ö 10  
Beschaffung eines Rüstwagens für die Feuerwehr Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/236/2021  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerk.: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/527/2021  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 16.01.2021 bis 28.02.2021  
Enthält Anlagen
A 20/528/2021  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)