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Tagesordnung - 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
Datum: Di, 19.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Vorsitzenden, des Bürgermeisters und der Betriebsleitung      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Stadtmarketing      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Berichte über laufende Baumaßnahmen      
Ö 4     Angelegenheiten - Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing      
Ö 4.1  
Enthält Anlagen
Mobilitätsuntersuchung 2018 hier: Präsentation der Ergebnisse  
A 80/123/2019  
Ö 4.2  
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.12.2018 hier: Errichtung von Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
A 80/124/2019  
Ö 4.3  
Enthält Anlagen
Verkehrliche Maßnahmen zur Attraktivierung der Fußgängerzone im Bereich Markt hier: Umsetzungsbeschluss (Anmerk.: Das Konzept nimmt Bezug auf den Antrag der Fraktion Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 12.12.2017)  
A 80/125/2019  
Ö 5     Angelegenheiten - Stadtentwicklung      
Ö 5.1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. III/9 "Oestrich Nord", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/451/2019  
Ö 5.2  
Bebauungsplan Nr. XV "In Katzem/Buschstraße", Erkelenz-Katzem hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XV "In Katzem/Buschstraße", Erkelenz-Katzem, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/452/2019  
Ö 5.3  
Bebauungsplan Nr. V "Terreicken", Erkelenz-Golkrath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. V "Terreicken", Erkelenz-Golkrath, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/453/2019  
Ö 5.4  
7. Änderung (Teilaufhebung) Bebauungsplan Nr. I "Golkrath", Erkelenz-Golkrath hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das Aufhebungsverfahren und Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/454/2019  
Ö 6     Beratung über die Durchführung von Hochbaumaßnahmen und Entscheidung über Art und Umfang der Ausführung      
Ö 6.1  
Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz hier: redaktionelle Anpassungen (Anmerk.: Die Werbeanlagensatzung aus dem Jahr 2017 hat sich grundsätzlich bewährt, es sind jedoch kleinere redaktionelle Anpassungen erforderlich.)  
Enthält Anlagen
A 63/308/2019  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

Die Aufstellung einer geänderten Werbeanlagensatzung entsprechend der Vorlage der Verwaltung wird beschlossen, die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen. Zugleich soll die Werbeanlagensatzung vom 12.07.2017 mit Ablauf des Vortages der Veröffentlichung der neuen Satzung außer Kraft treten.

   
    19.02.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
    Ö 6.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

Die Aufstellung einer geänderten Werbeanlagensatzung entsprechend der Vorlage der Verwaltung wird beschlossen, die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen. Zugleich soll die Werbeanlagensatzung vom 12.07.2017 mit Ablauf des Vortages der Veröffentlichung der neuen Satzung außer Kraft treten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

 

   
    21.02.2019 - Hauptausschuss
    Ö 2.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

Die Aufstellung einer geänderten Werbeanlagensatzung entsprechend der Vorlage der Verwaltung wird beschlossen, die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen. Zugleich soll die Werbeanlagensatzung vom 12.07.2017 mit Ablauf des Vortages der Veröffentlichung der neuen Satzung außer Kraft treten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Werbeanlagensatzung im Entwurf (499 KB)      
   
    27.02.2019 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 4.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Aufstellung einer geänderten Werbeanlagensatzung entsprechend der Vorlage der Verwaltung wird beschlossen, die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen. Zugleich soll die Werbeanlagensatzung vom 12.07.2017 mit Ablauf des Vortages der Veröffentlichung der neuen Satzung außer Kraft treten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Werbeanlagensatzung im Entwurf (499 KB)      
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)