Bürgerinformationssystem

Auszug - Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz hier: redaktionelle Anpassungen  

 
 
28. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Di, 19.02.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
A 63/308/2019 Aufstellung einer Werbeanlagensatzung für die Innenstadt Erkelenz
hier: redaktionelle Anpassungen
   
 
Status:öffentlich  
Federführend:Bauaufsichts- und Hochbauamt   
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

SkB Gillrath kündigt an, sich bei der Abstimmung zu enthalten, da die FDP-Fraktion grundsätzlich für Deregulierung und Bürokratieabbau ist und die Verabschiedung der Werbeanlagensatzung deshalb nicht unterstützt.

Beschluss (Empfehlung an den Hauptausschuss und Rat):

„Die Aufstellung einer geänderten Werbeanlagensatzung entsprechend der Vorlage der Verwaltung wird beschlossen, die Satzung ist ortsüblich bekannt zu machen. Zugleich soll die Werbeanlagensatzung vom 12.07.2017 mit Ablauf des Vortages der Veröffentlichung der neuen Satzung außer Kraft treten.“

Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung