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Tagesordnung - 25. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 28.06.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 10. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16.05.2018      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
 Zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Betreuungsangeboten für Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege im Jugendamtsbezirk Erkelenz  
Enthält Anlagen
 0/51/215/2018  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 8. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Sport am 20.06.2018      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
 Ermittlung der Beträge, die die Bezirksausschüsse im Jahr 2018 für ihren Zuständigkeitsbereich in Form von Zuschüssen an Vereine und zur freien Verfügung erhalten  
Enthält Anlagen
 A 40/357/2018  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
 Gewährung von Zuschüssen an Vereine zu den Anschaffungskosten für bewegliche Sachen  
Enthält Anlagen
 A 40/358/2018  
Ö 3.3  
Gewährung von Zuschüssen an Vereine zur Unterhaltung von einzelnen Sportstätten und investive Förderung einzelner Sportanlagen und Räume  
A 40/359/2018  
Ö 3.4  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtmusikbund Erkelenz e.V.  
A 40/360/2018  
Ö 3.5  
Gewährung eines Zuschusses an den Stadtsportverband Erkelenz e.V.  
A 40/361/2018  
Ö 3.6  
Gewährung eines Zuschusses an das Rheinische Feuerwehrmuseum in Lövenich  
A 40/362/2018  
Ö 3.7  
Gewährung eines Zuschusses zum kirchenmusikalischen Jahresprogramm 2018 der Pfarrei Christkönig Erkelenz  
A 40/363/2018  
Ö 3.8  
Gewährung eines Zuschusses an den SV 1920 Holzweiler e.V. (Fußballabteilung) zur Errichtung einer Stehplatzüberdachung für den Rasenplatz Holzweiler  
A 40/364/2018  
Ö 3.9  
Änderung des Vertrages über den Betrieb des Feuerwehrmuseums in Erkelenz-Lövenich  
A 40/365/2018  
Ö 4     Angelegenheit/en aus der 24. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 26.06.2018      
Ö 4.1  
Aufstellung eines Wasserversorgungskonzeptes (§ 38 Abs. 3 LWG NRW)  
Enthält Anlagen
 III/078/2018  
Ö 4.2  
Enthält Anlagen
 Bebauungsplan Nr. 0300.1/2 "Meister-Gerhard-Straße", Erkelenz-Gerderath hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 A 61/430/2018  
Ö 5     Angelegenheit/en des Beschwerdeausschusses (§ 9 Hauptsatzung)      
Ö 5.1  
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW: Immerather Mühle  
Enthält Anlagen
 A 10/690/2018  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (in eigener Zuständigkeit als Beschwerdeausschuss):

„1. Der Beschwerdeausschuss kommt nach seiner Prüfung gemäß § 9 der Hauptsatzung zu folgendem Ergebnis bzw. zu folgender (möglichen) Empfehlung: ……………..

 

2. Der Beschwerdeausschuss überweist die Anregung an den Rat.“

 

 
   
    28.06.2018 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

„Der Beschwerdeausschuss folgt nach eigehender Beratung und Prüfung den Anregungen.“

Abstimmungsergebnis: 14 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung eines weiteren verkaufsoffenen Sonntags im Jahr 2018 (Anmerkung: Über den Antrag des Gewerberinges Erkelenz e. V. auf Genehmigung eines weiteren verkaufsoffenen Sonntags für den Bereich der Kernstadt im Rahmen der Durchführung von Veranstaltungen am 02.12.2018 soll beraten und entschieden werden.)  
Enthält Anlagen
 A 30/211/2018  
Ö 7  
Beschaffung eines Löschfahrzeuges (Mittleres Löschfahrzeug "MLF") für die Löscheinheit Lövenich  
Enthält Anlagen
 A 30/212/2018  
Ö 8  
Förderung der sozialen Arbeit an den Erkelenzer Schulen  
A 40/366/2018  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Bäderbetriebes der Stadt Erkelenz (Betrieb gewerblicher Art)  
Enthält Anlagen
 A 20/423/2018  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Betriebes gewerblicher Art - Anteile an Personengesellschaften - der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
 A 20/424/2018  
Ö 11     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 11.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs.1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/425/2018  
Ö 11.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen sowie über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen in der Zeit vom 01.04.2018 bis 10.06.2018 (Anmerkung: Es liegen zurzeit für den vorgenannten Zeitraum keine Entscheidungen vor.)  
A 20/426/2018  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 3.1     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 4.1     (nichtöffentlich)