Bürgerinformationssystem

Tagesordnung - 20. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 20. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 28.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal des Rathauses
Ort: Johannismarkt 17, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2     Angelegenheit/en aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 26.09.2017      
Ö 2.1  
Klassifizierung von Stadtmarketing-Veranstaltungen 2018 bis 2020  
Enthält Anlagen
A 80/106/2017  
Ö 2.2  
Antrag der Fraktionen CDU, FDP, Bündnis 90/Die Grünen, Freie Wähler-UWG Erkelenz im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.06.2017 hier: Durchführung einer Ausschreibung für den Weihnachstsmarkt ab dem Jahr 2018  
Enthält Anlagen
A 80/107/2017  
Ö 2.3  
Antrag der Fraktion der Bürgerpartei im Rat der Stadt Erkelenz vom 16.06.2017 hier: Erhöhte Finanzausstattung des Stadtmarketing  
Enthält Anlagen
A 80/108/2017  
Ö 2.4  
Enthält Anlagen
25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz (Bahnanlagen Konrad-Adenauer-Platz), Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/407/2017  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
2. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. I/9 "Kölner Straße - Stadtpark (Konrad-Adenauer-Platz)", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/408/2017  
Ö 2.6  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VIII/4 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/409/2017  
Ö 2.7  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. VIII/5 "Gewerbegebiet Gewerbestraße Süd/Tenholter Straße", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/410/2017  
Ö 2.8  
Enthält Anlagen
19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Erkelenz hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB und der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
A 61/411/2017  
Ö 2.9  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte hier: Beschluss über die vorgetragenen Stellungnahmen während der frühzeitigen Beteiligung gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/412/2017  
Ö 3  
Enthält Anlagen
11. Änderung der Hauptsatzung hier: Redaktionelle Anpassung aufgrund der abgeschlossenen Umsiedlung von Borschemich bzw. aufgrund des Beginns der Umsiedlung von Keyenberg, Kuckum, Unter-/Oberwestrich und Berverath  
Enthält Anlagen
A 10/572/2017  
Ö 4  
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung NRW zur Information von Jugendlichen über die Widerspruchsmöglichkeit hinsichtlich der Datenweitergabe durch die Meldebehörde an das Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr  
Enthält Anlagen
A 10/573/2017  
Ö 5  
Anregungen nach § 24 Gemeindeordnung NRW zur Einführung einer Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von Katzen, zur Errichtung eines Taubenhauses und zum Erlass einer Baumschutzsatzung  
Enthält Anlagen
A 10/574/2017  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz (LÖG NRW) für die Zulassung eines verkaufsoffenen Sonntags am 03.12.2017 für den Kernbereich der Stadt  
Enthält Anlagen
A 30/199/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 03.12.2017 wird erlassen.“

 

 

   
    28.09.2017 - Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss (als Empfehlung an den Rat):

„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 03.12.2017 wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: 12 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf der ordnungsbehördlichen Verordnung (135 KB)      
Anlage 2 2 Tischvorlage (3666 KB)      
   
    04.10.2017 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die dem Original der Niederschrift im Entwurf als Anlage beigefügte ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 03.12.2017 wird erlassen.“

Abstimmungsergebnis: 35 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Entwurf der ordnungsbehördlichen Verordnung (135 KB)      
Ö 7  
Beschaffung eines Gerätewagen-Logistik [Löschwasser-Rückhaltung] für die Löscheinheit Kückhoven/Immerath  
Enthält Anlagen
A 30/200/2017  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Zuleitung des Gesamtabschlussentwurfes zum 31.12.2016 gemäß § 116 Abs. 5 GO NRW i. V. m. § 95 Abs. 3 GO NRW  
A 20/394/2017  
Ö 9     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 9.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW (Anmerkung: Soweit zustimmungsbedürftige Geschäftsvorfälle vorliegen, werden diese zusammen mit den Sitzungsvorlagen zugesandt.)  
A 20/395/2017  
Ö 9.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 13.06.2017 bis 11.09.2017  
Enthält Anlagen
A 20/396/2017  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 5.1     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 6.1     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 7.2     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
N 8.1     (nichtöffentlich)