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Tagesordnung - 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz  

 
 
Bezeichnung: 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium: Rat der Stadt Erkelenz
Datum: Mi, 22.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:37 Anlass: Sitzung
Raum: Altes Rathaus
Ort: Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 2  
Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten  
Enthält Anlagen
A 10/483/2017  
Ö 3     Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 14.02.2017      
Ö 3.1  
Einführung einer "Brötchentaste" bei den Parkscheinautomaten in der Innenstadt; Vereinfachung der Gebührenintervalle hier: Antrag der Fraktionen Bürgerpartei, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FW/UWG sowie FDP im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.10.2016
Enthält Anlagen
/018/2017  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
A 61/395/2017  
Ö 4  
Enthält Anlagen
10. Änderung der Hauptsatzung hier: Anpassung aufgrund gesetzlicher Änderungen der Gemeindeordnung, insbesondere hinsichtlich der Aufwandsentschädigung und der Regelung zum Ersatz von Verdienstausfall  
Enthält Anlagen
A 10/482/2017  
Ö 5  
Delegiertenbestellung für den Gemeindekongress 2017 des Städte- und Gemeindebundes NRW  
A 10/484/2017  
Ö 6  
Besetzung der Ausschüsse und Gremien  
A 10/485/2017  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2017
Enthält Anlagen
A 30/194/2017  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz  
Enthält Anlagen
A 30/195/2017  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2016  
Enthält Anlagen
A 20/379/2017  
    VORLAGE
   

Beschlussentwurf:

„Die vom Kuratorium der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung in seiner Sitzung am 26. Januar 2017 geprüfte, festgestellte und am 27. Januar 2017  zugeleitete Jahresrechnung 2016 wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Die Vermögensübersicht zum 31.Dezember 2016 weist ein Vermögen von 1.645.015,72 € aus. Eine Ausfertigung des Tätigkeitsberichtes ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

   
    22.02.2017 - Rat der Stadt Erkelenz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

„Die vom Kuratorium der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung in seiner Sitzung am 26. Januar 2017 geprüfte, festgestellte und am 27. Januar 2017  zugeleitete Jahresrechnung 2016 wird vom Rat zur Kenntnis genommen. Die Vermögensübersicht zum 31.Dezember 2016 weist ein Vermögen von 1.645.015,72 € aus. Eine Ausfertigung des Tätigkeitsberichtes ist dem Original dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Tätigkeitsbericht der Walter und Elfriede Meyer_Stiftung für das Jahr 2016 (345 KB)      
Ö 10     Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten      
Ö 10.1  
Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW  
Enthält Anlagen
A 20/378/2017  
Ö 10.2  
Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 29.11.2016 bis 30.01.2017  
Enthält Anlagen
A 20/377/2017  
N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 2.1     (nichtöffentlich)