Tagesordnung - 15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz

Bezeichnung:	15. Sitzung des Rates der Stadt Erkelenz
Gremium:	Rat der Stadt Erkelenz
Datum:	Mi, 22.02.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 18:37	Anlass:	Sitzung
Raum:	Altes Rathaus
Ort:	Markt 1, 41812 Erkelenz

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen des Bürgermeisters
Ö 2		Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten	A 10/483/2017
Ö 3		Angelegenheit/en aus der 16. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und Betriebe am 14.02.2017
Ö 3.1		Einführung einer "Brötchentaste" bei den Parkscheinautomaten in der Innenstadt; Vereinfachung der Gebührenintervalle hier: Antrag der Fraktionen Bürgerpartei, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FW/UWG sowie FDP im Rat der Stadt Erkelenz vom 13.10.2016	/018/2017
Ö 3.2		Bebauungsplan Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB und Erarbeitung eines Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. XIX/4 "Gewerbe- und Industriepark Commerden westlich B 57", Erkelenz-Mitte, sowie Beschluss zur Einleitung des frühzeitigen Beteiligungsverfahrens gemäß §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB	A 61/395/2017
Ö 4		10. Änderung der Hauptsatzung hier: Anpassung aufgrund gesetzlicher Änderungen der Gemeindeordnung, insbesondere hinsichtlich der Aufwandsentschädigung und der Regelung zum Ersatz von Verdienstausfall	A 10/482/2017
Ö 5		Delegiertenbestellung für den Gemeindekongress 2017 des Städte- und Gemeindebundes NRW	A 10/484/2017
	VORLAGE
	Beschlussentwurf: „1.Gemäß § 113 Abs. 2 GO NRW wird hiermit Bürgermeister Peter Jansen als Delegierter zur 22. Mitgliederversammlung des StGB NRW (Gemeindekongress 2017) entsandt. 2.Als weitere Delegierte werden hiermit bestellt: a.… b.… c.… d.… e.… f.…“

	22.02.2017 - Rat der Stadt Erkelenz
	Ö 5 - geändert beschlossen
	Beschluss: „1.Gemäß § 113 Abs. 2 GO NRW wird hiermit Bürgermeister Peter Jansen als Delegierter zur 22. Mitgliederversammlung des StGB NRW (Gemeindekongress 2017) entsandt. 2.Als weitere Delegierte werden hiermit bestellt: a.Rainer Merkens (CDU-Fraktion), b.Klaus Steingießer (CDU-Fraktion), c.Stephan Muckel (CDU-Fraktion), d.Ferdinand Kehren (SPD-Fraktion), e.Hans-Josef Dederichs (Bündnis 90/Die Grünen), f.Werner Krahe (FDP-Fraktion).“ Abstimmungsergebnis: einstimmig, 1 Enthaltung
Ö 6		Besetzung der Ausschüsse und Gremien	A 10/485/2017
Ö 7		Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung gemäß § 6 Ladenöffnungsgesetz über die Zulassung von terminierten verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2017	A 30/194/2017
Ö 8		Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Erkelenz	A 30/195/2017
Ö 9		Jahresrechnung der Walter und Elfriede Meyer-Stiftung für das Jahr 2016	A 20/379/2017
Ö 10		Haushaltswirtschaftliche Angelegenheiten
Ö 10.1		Zustimmung zu erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW sowie von erheblichen über- und außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gemäß § 85 Abs. 1 GO NRW hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1, Satz 3 GO NRW	A 20/378/2017
Ö 10.2		Kenntnisgabe der vom Kämmerer getroffenen Entscheidungen zur Leistung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 Abs. 1 GO NRW in der Zeit vom 29.11.2016 bis 30.01.2017	A 20/377/2017
N 1		(nichtöffentlich)
N 2		(nichtöffentlich)
N 2.1		(nichtöffentlich)

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